27.06.2019 in Fraktion

SPD Grilltalk - Vor Ort für die Bürger - Neues Baugebiet in Aschhausen

 
v.l: Henning Dierks, Manuela Imkeit und Frank Arntjenn

Bürgerbeteiligung ist uns wichtig. Daher haben wir die benachbarten Anwohner des neuen Baugebietes in Aschhausen am vergangenen Freitag zu einem „Grilltalk“ eingeladen und über die aktuellen Planungen informiert. Unsere Ratsmitglieder Manuela Imkeit (aus Aschhausen) und Frank Arntjen, beide Mitglieder im zuständigen Ausschuss für Planung, Energie und Umwelt, sowie der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks standen den 25 Gästen Rede und Antwort und haben insgesamt zwei DIN A4-Seiten mit interessanten Anregungen und Verbesserungsvorschlägen entgegen genommen. Diese werden nun auf ihre Umsetzbarkeit geprüft.

26.05.2019 in Fraktion

Bezahlbarer Wohnraum in Aschhausen

 
SPD ​​​​​​​Mitglieder des Ausschusses für Planung, Energie und Umwelt vor Ort

20 Prozent bezahlbare Wohnungen fordert die SPD-Fraktion für das neue Baugebiet nördlich der Heinrichstraße in Aschhausen. Damit soll der Anteil von Wohnungen, die sich Berufsanfänger und einkommensschwächere Menschen in unserer Gemeinde leisten können, erhöht werden. Anfang Juni wird erstmalig im Ausschuss für Planung, Energie und Umwelt über das neue Baugebiet beraten.

 „In unserer Gemeinde gibt es einen Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Dies verdeutlicht auch das kürzlich vorgestellte Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises Ammerland“, erläutert Frank Arntjen, Sprecher für Bauangelegenheiten in der SPD-Fraktion. Es gibt Nachholbedarf, der kontinuierlich in allen Bauleitplanungen der kommenden Jahre berücksichtigt werden muss. Wichtig ist den Sozialdemokraten dabei eine gute Durchmischung in den Baugebieten. „Ein gesunder Mix zwischen klassischen Einfamilienhausbereichen, stärker verdichteten Zonen und Mehrfamilienhäusern hat sich in vielen Baugebieten im Ammerland bewährt“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Henning Dierks.

Neben der Art der Bebauung spielt auch die Erschließung eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion. Das Baugebiet soll nach ihrer Vorstellung in mindestens zwei Abschnitten bebaut werden und nicht an die Heinrichstraße angebunden werden. Eine Verbindung zum vorhandenen Baugebiet über den Schweriner Ring ist richtig, jedoch soll hierüber kein Baustellenverkehr möglich sein. Die SPD wird im Fachausschuss entsprechende Anträge einbringen.

05.05.2019 in Fraktion

Erste Bilanz der Radverkehrs-Umfrage  – SPD will Anregungen in die politischen Gremien einbringen

 

Ende April endete die von der SPD initiierte und mehrere Wochen dauernde Befragung der Bürgerinnen und Bürger zum Radverkehr in der Gemeinde Bad Zwischenahn. Eine erste Auswertung hat dabei ergeben, dass insbesondere zwei Themen die Menschen bewegen. Das sind zum einen die wechselnden Radewegeführungen im Ortskern und der in diesem Zusammenhang als gefährlich empfundene Mischverkehr von Kraftfahrzeugen und Radfahrern. Und zum anderen sind das die oftmals an den Wochenenden entstehenden Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern auf dem an vielen Stellen zu engen Seerundweg. Hier wünschen sich viele Bürger mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Damit bestätigen sich teilweise auch die Ergebnisse des Fahrradklima-Test 2018 des ADFC, wonach u.a. „häufige Konflikte mit Fußgängern und mit Kfz“ negativ bewertet wurden. Zu diesen Themenkomplexen bereitet die SPD auf der Grundlage der gemachten Verbesserungsvorschläge jetzt Anträge vor, die sie in die Beratungen der politischen Gremien einbringen will.

Darüber hinaus wurden viele weitere Hinweise und Vorschläge eingereicht. Sie reichen von zusätzlichen überdachten Abstellanlagen, Sanierungen bestimmter Radwegeabschnitte, neuen Radrouten, Radschnellwegen Querungshilfen an stark frequentierten Straßen bis zu einem regelmäßig tagenden Runden Tisch von Radverkehrsexperten in der Gemeinde. Ebenso wurden neue Trends und Entwicklungen wie E-Roller und Lastenräder angesprochen. 

„Wir bedanken uns ganz herzlich für die rund 50 Rückmeldungen und die große Mühe, die sich viele Bürger dabei gemacht haben. Die Zwischenahner Radfahrer sind nach unserer Wahrnehmung durchaus zufrieden, aber es gibt noch einiges zu optimieren. Wir werden die einzelnen Punkte gründlich auswerten und prüfen, was davon umgesetzt werden kann.“ erklärt Fraktionsvorsitzender Henning Dierks.

Parteivorsitzende Katharina Fischer ergänzt: „Die Meinung der Bürger ist uns wichtig. Deshalb freuen wir uns immer sehr über Ideen und Vorschläge, wie wir unsere Gemeinde noch lebenswerter gestalten können. Das gilt natürlich auch weiterhin für das Thema Radverkehr, selbst wenn die Umfrage jetzt abgeschlossen ist.“

 

23.03.2019 in Fraktion

News aus dem Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales

 
Nächster Schritt in Sachen Jugendbeteiligung in Bad Zwischenahn
Seit unserem Antrag zum Thema Jugendbeteiligung im letzten Jahr hat sich einiges getan. Die Jugendpflege hat erste Ideen ausgearbeitet. Am 16. Mai 2019 wird es einen Impulsvortrag zum Thema "Jugendbeteiligung in Bad Zwischenahn", organisiert vom Jugendzentrum, geben. Anregungen und Vorschläge nimmt unsere Fraktion bis dahin gerne auf.

26.11.2018 in Fraktion

Sparsame Haushaltsführung zahlt sich aus

 

Am 20.11.18 hat der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus erneut den Haushalt 2019 beraten. Dessen Rahmendaten stellen sich insgesamt sehr positiv dar. Wie in den Vorjahren setzt die Gemeinde ihren Sparkurs fort und kann auch in 2019 die Schulden um rd. 2 Mio. Euro reduzieren. Sollte sich die Planung in der Ausführung bestätigen, dann wird der Schuldenstand Ende des kommenden Jahres auf unter 20 Mio. Euro sinken (2008 rd. 35 Mio. Euro). Der Haushalt 2019 wird ausgeglichen sein und es kann auf neue Schulden sowie Liquiditätskredite (Kassenkredite) verzichtet werden. Die Investitionen fallen mit 7,9 Mio. Euro geringer aus als im Vorjahr (9,2 Mio. in der Planung). Darüber hinaus sieht der Haushaltsentwurf sogar noch einen Überschuss von rd. 800.000 € vor. Am 04.12.2018 wird der Haushalt im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss beraten. Die abschließende Entscheidung fällt der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12.12.2018.

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