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Nachrichten zum Thema Fraktion

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16.06.2021 in Fraktion

SPD fordert Querungshilfe Dreiberger Str. – östlich der Einmündung Am Stamers Hoop

Seit Jahrzehnten bemüht sich der Ortsbürgerverein Elmendorf-Helle e.V. und Ratsmitglieder verschiedener Fraktionen um eine Verbesserung der Verkehrssituation an der Dreiberger Straße im Bereich der Einmündung der Turngartenstraße.

Jahr für Jahr gibt es Anfragen von Eltern, die Ihre Kinder mit dem Fahrrad zur Grundschule schicken möchten. Zu Recht wird von ihnen das Überqueren der Dreiberger Str. als Teil des Schulweges der Grundschüler als gefährlich angesehen. Es besteht kein Zweifel daran, dass mit einer Querungshilfe wesentliche Verbesserungen nicht nur für Schüler einhergehen.

Die SPD Bad Zwischenahn greift dieses Thema nun erneut auf und bittet die Gemeinde darum – unter Berücksichtigung von Fördermitteln – eine Querungshilfe östlich der Einmündung „Am Stamers Hoop“ zu errichten.

Nach unserer Auffassung ist diese Stelle sogar besser geeignet. Zum einen, weil Schüler so durch die verkehrsberuhigte Straße „Am Stamers Hoop“ geführt werden und zum anderen, weil die Dreiberger Str. hier relativ gerade verläuft. Weiterhin möchten wir auf die immer stärker zunehmende Bedeutung des Radverkehrs hinweisen und dies nicht nur im Sinne des Tourismus. Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Verfügbarkeit von EBikes, E-Lastenrädern usw. nutzen immer mehr Menschen das Fahrrad als Alternative zum Auto. Wir sollten dieser Entwicklung als Gemeinde Rechnung tragen und neben Fahrradstraßen auch mit kleineren Maßnahmen in den Bauerschaften den Radverkehr unterstützen.

15.06.2021 in Fraktion

Bürgermeisterkandidat Henning Dierks auf Tour - Baumschule zu Klampen

Heute habe ich mit meinem Fraktionskollegen Martin Ebert die Baumschule zu Klampen in Rostrup besichtigt. Ein besonderer Termin für mich, schließlich sind die drei Inhaber und Brüder Maik, Kim und Thore zu Klampen meine Cousins mütterlicherseits. Hier auf den Flächen der Baumschule am Elmendorfer Damm habe ich in meiner Kindheit viel Zeit verbracht. Seitdem hat sich natürlich viel verändert. Durch den kontinuierlichen Einstieg der Söhne in das 1978 von Gerd zu Klampen gegründete Unternehmen und der kompletten Übernahme im Jahr 2014 sind einige Geschäftsbereiche hinzugekommen. Neben dem Pflanzenvertrieb ist dies insbesondere auch der Onlineshop www.gartenhit24.de, der von Thore Zu Klampen entwickelt und betrieben wird. Auf dem Betriebsgelände werden die bestellten Pflanzen von mehreren Mitarbeitern in Kartons verpackt und über die Lieferdienste den Kunden aus ganz Deutschland zeitnah zugestellt. Mittlerweile werden in diesem stark nachgefragten Geschäftszweig auch Kaufmänner/Kauffrauen für e-Commerce ausgebildet. Aber selbstverständlich hat auch die Pflanzenproduktion weiterhin einen hohen Stellenwert. Hier hat vor allem Gärtnermeister Maik Zu Klampen mit seinem fachlichen Know-How die Federführung. Auf insgesamt 12ha Fläche werden rd. 250 verschiedenen Pflanzen gezüchtet. Für den Vertrieb, die Logistik und die betriebliche Organisation zeichnet Diplom-Kaufmann (FH) Kim Zu Klampen verantwortlich. Alle drei bilden mit ihren jeweiligen Schwerpunkten ein gutes Gespann, welches das Unternehmen mit derzeit rd. 30 Beschäftigten modern, vielseitig und erfolgreich aufgestellt hat. Auf dem Bild sind von links nach rechts zu sehen: Maik, Henning Dierks, Thore, Kim und SPD Ratsmitglied Martin Ebert.

09.06.2021 in Fraktion

Ein guter Tag für den Sport: Durchbruch in der Stadiondebatte in Bad Zwischenahn

In der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am vergangenen Montag ist uns beim Dauerthema Stadion nach jahrelanger Diskussion nun doch noch ein wichtiger Durchbruch gelungen. In einem breiten Konsens konnten wir uns am Ende darauf verständigen, dass im Stadion eine von der Versicherung GVO in Kooperation mit dem VfL Bad Zwischenahn finanzierte Flutlichtanlage installiert und die Aufgabe der Sandbahn angestrebt wird. In der Sitzung hat der Motorsportclub (MSC) Bad Zwischenahn dazu erklärt, dass er einer anderweitigen Nutzung der Sandbahn „nicht im Wege stehen will“ und diesbezüglich für Gespräche bereitsteht. Diese Gespräche wird die Verwaltung jetzt mit dem MSC führen. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass die Schützenwiese in ihrer Grundstruktur erhalten bleiben soll. Mit diesen Beschlüssen hat der Fachausschuss eine wichtige Grundlage für eine intensivere Nutzung des Stadions geschaffen. Die abschließende Entscheidung trifft der Verwaltungsausschuss am 06.07.21. Der neu gewählte Gemeinderat wird schließlich darüber beraten, welche weiteren (sportlichen) Angebote auf der Sandbahn und im Stadion verwirklicht werden können. Die FDP hatte hierzu mit einem eigenen Antrag Vorschläge unterbreitet und das Thema damit noch einmal auf die Tagesordnung des Kultur- und Sportausschusses gebracht. Ich freue mich sehr, dass es uns fraktionsübergreifend (mit Ausnahme der Wählergruppe "Die Zwischenahner") gelungen ist, einen gemeinsamen Kompromiss zugunsten des Stadions und somit des Sports in unserer Gemeinde zu finden.

15.04.2021 in Fraktion

Forderungen der SPD zu den Planungen der Investoren auf dem BWK-Gelände

Am 13.4.2021 fand nach langer Wartezeit die Ausschusssitzung zum Thema ehemaliges BWK-Gelände statt. Die vorgestellten Pläne entsprechen den 2016 beschlossenen Eckdaten mit zwei wesentlichen Ausnahmen: Das Hotel wurde 2,5 m höher geplant als zulässig (13 m sind Vorgabe) und das Ferienhausgebiet ist in seinen Außenmaßen größer geworden. Wir haben deutlich gemacht, dass wir diese Abweichungen nur dann mittragen können wenn uns der Investor ebenfalls entgegenkommt: 1. Durch Waldanpflanzung als zusätzlicher Ausgleich vor Ort und 2. durch die Anlegung eines großen öffentlichen Abenteuerspielplatzes. Außerdem fordern wir die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für das Baugebiet was durch die Gemeinde selbst erschlossen wird (im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims).
Nach vier Stunden intensiver Präsentation und Diskussion kamen die Fraktionen mehrheitlich überein, die Gespräche in einer weiteren Sitzung fortzusetzen.

18.03.2021 in Fraktion

Schnelle Hilfe für Einzelhandel und Gastronomie - SPD beantragt Erlass der Sondernutzungsgebühren

Gastronomie und Einzelhandel sind besonders stark von den Infektionsschutzmaßnahmen der Corona-Pandemie betroffen. Seit Monaten können die Betriebe nur eingeschränkt arbeiten, leben mit Planungsunsicherheit und Umsatzausfällen.

Die SPD-Fraktion Bad Zwischenahn betrachtet diese Entwicklung mit Sorge und hat nun einen Antrag zur Unterstützung auf den Weg gebracht. „Mit dem Erlass der Sondernutzungsgebühren nutzen wir ein Instrument, das der Gemeinde selbst zur Verfügung steht. So stellen wir sicher, dass die Hilfe schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand direkt bei den Betroffenen ankommt. Auch mit einer großzügigen Handhabung der Stundung von Gewerbesteuerzahlungen können wir aktuell die Betriebe unterstützen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks.

Die Sondernutzungsgebühren gelten im Bereich der "Kurort-Meile": Dort angesiedelte Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe zahlen diese Gebühr, sobald sie mit ihrem Angebot öffentliche Flächen, wie Fuß- und Radwege, mit nutzen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde auf eigene Initiative die Sondernutzungsgebühren erlassen. Da sich die Situation für Gastronomie und Einzelhandel nicht verbessert hat, strebt die SPD-Fraktion nun eine Verlängerung für das Jahr 2021 an. Die Gemeinde würden in diesem Zusammenhang auf rund 11.000 Euro Einnahmen verzichten.

„Wir erhoffen uns durch den Wegfall der Sondernutzungsgebühren positive Impulse für Bad Zwischenahn. In Kombination mit weiteren Maßnahmen und Initiativen kann der Erlass ein Beitrag zu einer Belebung des Innenortes und zur Ausweitung der Angebote sein“, ergänzt Katharina Fischer, Ratsmitglied und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Bad Zwischenahner Touristik GmbH.

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