SPD Bad Zwischenahn

07.07.2011 in Kommunalpolitik

Ratskandidaten/innen stellen sich in den Bauerschaften vor

Am 25.08 2011 um 19.30 Uhr veranstaltet im Gemeindehaus der Ortsbürger- und Heimatverein Ofen, Wehnen, Westerholtsfelde, Bloh eine Vorstell-und Fragerunde mit den örtlichen Kandidaten/innen.

Am 02.09. 2011 ebenfalls um 19.30 Uhr stellen sich die Petersfehner Ratskandidaten/innen im Ortsbürgerverein vor.

Am 8. September 2011, 20.00 Uhr im Schützenhaus in Rostrup werden sich auf Einladung des Ortsbürger- und Heimatvereins die dortigen Kandidatinnen und Kandidaten der Gemeindewahl vorstellen.

01.07.2011 in Ortsverein

OB reagiert mit Basta Politik und stößt die Bürger vor den Kopf

Die zugesicherte Alternativenprüfungen für eine Flüchtlingsunterkunft unterbleibt

OB Schwandner hat mal wieder seinem „Politikstil“ entsprechend, Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinde Bad Zwischenahn, das Ammerland, aber vor allem seine Verwaltung vorgeführt. Mit einem Basta werden alle Zusagen einer alternativen Standortprüfung zu einem Flüchtlingsheim am Rande von Ofen zunichte gemacht.
Allen Beteiligten auf der Bürgerversammlung vom Montag war klar geworden, dass die ausgewählten Gebäude aufgrund ihrer nicht vorhandenen Infrastruktur und starken Einbettung in ein Wohngebiet nur bedingt tauglich für die Vorhaben der Stadt Oldenburg i.S. einer dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen sind. Die eingebrachten Einwendungen und Diskussionsbeiträge wurden an diesem Abend scheinbar konstruktiv von Bima und der Stadt aufgenommen.
Jetzt, dieses aufgebaute Vertrauen durch eine „Von Oben Entscheidung“ in den Boden zu stampfen kommt einer politischen Instinktlosigkeit gleich. Bürgerwillen und –ängste werden hier buchstäblich mit den Füßen getreten“, resümierte Ratsherr Wolfgang Mickelat (SPD) dieses Vorgehen.
Der Landkreis Ammerland und die Gemeinde Bad Zwischenahn können nur aufgerufen werden, jetzt zu den angekündigten „härteren Bandagen“ zurückzukehren. Diesen Affront können sich beide nicht gefallen lassen und die Ofener Bürgerinnen und Bürger mit ihren berechtigten Sorgen im Regen stehen zu lassen.
„Ich rufe Herrn Bensberg und Herrn Dr. Schilling auf, dass sie nachdrücklich ihre Gegenargumente durchzusetzen! Oldenburg versteht wohl nur eine klare Sprache.“ formulierte der Bad Zwischenahner SPD Vorsitzende Dr. Peter Wengelowski und wies darauf hin, alle verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen bzw. den Bürgerinnen und Bürgern diese als Argumentation zur Verfügung zu stellen. So haben ausschließlich die Bürgerinnen und Bürger das Recht gegen eine Änderung des Bauplans zu klagen, wenn sie als Anlieger in ihren Rechten beeinträchtigt sind.
Die entsprechenden Schreiben sind unter Spd Bad Zwischenahn einzusehen.

30.06.2011 in Ortsverein

Asylheim Ofen: Argumente zum Flüchtlingsheim auf dem Fliegerhorst

Um eine gewisse Transparenz in den Vorgang zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft von 160 Personen in Ofen beizutragen, haben wir auf dieser Seite wichtige Dokumente hinterlegt:

Hier finden sie einzelne Dokumente (als pdf-Dokument) zu der Diskussion um das Asylheim in Ofen:

Schreiben der SPD Mitglieder in Ofen an den OB Schwandner vom 26. März 2011
Dabei wurde die soziale und infrasturkturelle Ausstattung hinterfragt.

Antwort OB Schwandner, Stadt Oldenburg vom 20.04.2011
Eine Notwendigkeit der Einrichtung ist gegeben, wird aber nach bestimmten Vorgaben realisert.

Schreiben der Gemeinde Bad Zwischenahn zu den baurechtlichen Problemen und Antwort durch OB Schwandner. Diese baurechtlichen Probleme können von Anliegern in einem Rechtsverfahren geprüft werden.

Presseerklärung der Stadt Oldenburg vom 30.06.2011

Laut Beschlussvorlage des Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg sollen 700.000 Euro für den Umbau der Gebäude bewilligt werden. siehe:
Mehraufwendungen für die Herrichtung von Wohnheimen auf dem Fliegerhorst in Höhevon 700.000,00 € vom 30.06.2011

Presseerklärung der SPD Bad Zwischenahn zum indiskutablen Vorgehen der Stadt Oldenburg vom 12.08. 2011

29.06.2011 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Jusos informieren in Bad Zwischenahn

Der Juso Kreisverband Ammerland ist am 29.07 um 16:00 Uhr in der Gemeinde Bad Zwischenahn mit einem Infostand bei dem REWE Markt verteten.

Kontakt unter: Jusos Ammerland

Interessierte Jugendliche sind herzlich willkommen. Sie können sich direkt an Töbermann unter p-toebermann(at)web.de wenden.

29.06.2011 in Ortsverein

Ein paar Eindrücke aus der möglichen Flüchtlingsunterkunft auf dem Fliegerhorst

Der Umbau soll zu Küchen und Sanitäranlagen auf jeder Ebene führen. Die Unterbringung kann dann in 2-,3- und 4-Bettzimmern erfolgen.
Bis zu je 80 Personen sollen untergebracht werden. Im Keller sollen Werktsätten eingerichtet werden. Der Betreuungsschlüssel liegt bei 1 Person für 80 Flüchtlinge.