29.02.2012 in Landespolitik

Entschieden. Für Niedersachsen.

Herzlich willkommen.

Die SPD in Niedersachsen hat sich für das Jahr 2012 viel vorgenommen. In einem offenen Verfahren wollen wir unsere Ideen und Konzepte für die verschiedenen Bereiche der Landespolitik mit Interessierten, Vereinen, Verbänden und Organisationen diskutieren – transparent mit vielfältigen Möglichkeiten der Beteiligung. Ganz bewusst legen wir keine endgültigen Programme vor, sondern formulieren in Dialogpapieren unsere Überlegungen und Ideen zu einzelnen Themenfeldern. Wir laden herzlich ein zum Mitmachen und Mitdiskutieren!

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29.02.2012 in Fraktion

SPD Eckwerte-Entwurf für das BWK Gelände mit großer Mehrheit angenommen

Das europaweite Ausschreibungsverfahren zum BWK Gelände ist ergebnislos geblieben. Die BImA will nun eine neue Vergaberunde in Form eines beschränkten Angebotsverfahrens
starten. Dazu sollte das im Rat am 20.05.2008 beschlossene
Eckwertepapier präzisiert werden.

Strittig bei der Neufassung des Eckwertepapiers war dabei der Bebauungsumfang und die Baugrenzen.

Das SPD Papier sieht vor:
- Die Grundfläche bezogen auf die vorgesehenen Hauptnutzungen hat sich an dem Wert 20.000 m² zu orientieren.

Anmerkungen:
Bei der Reduzierung auf 20.000 m² würde immer noch eine Verdoppelung des jetzigen Bauvolumens ermöglicht (zum Vergleich: bei der BONA-Lösung hätte das Bauvolumen das 1½-fache des Bestandes betragen)

- Die Bebauung soll auf den Bereich westlich des Bachstelzenweges beschränkt sein. Abhängig vom städtebaulichen Konzept sind Ausnahmen möglich.

Anmerkungen:
Diese Formulierung betont als primäre Baufläche den Bereich westlich des Bachstelzenweges, sie hat keinen „Aufforderungscharakter“ zum Beplanen der östlichen Fläche.

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28.02.2012 in Ortsverein

Neuer Vorstand auf der Jahreshauptversammlung gewählt

Auf ihrer Jahreshauptversammlung hat die SPD Bad Zwischenahn einen neuen Ortsvereinsvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Dr. Peter Wengelowski wurde als Vorsitzender und Monika Blankenheim als Kassiererin durch ein eindeutiges Votum bestätigt. Neu im Vorstand als Stellvertretende Vorsitzende sind die 23-jährige Katharina Fischer und der 28-jährige Markus Ansmann sowie Martin Ebert als Schriftführer. Als Beisitzer wurden Beate Logemann, Anke Struck und Horst Karnau bestimmt.

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28.02.2012 in Fraktion

SPD würdigt die positiven Leistungen der BTG und ruft zur Besonnenheit auf

Die SPD weist darauf hin, dass die Zahl der Veranstaltungen in Bad Zwischenahn sich jährlich um die tausend bewegt und im Übrigen profitieren die Hotels in vielfältiger Weise von Aktivitäten der BTG. Vertreter des HoGa sind in mehreren Gremien der BTG vertreten, auch im öffentlichen Teil der Aufsichtsratssitzungen. Dort gibt es viele Möglichkeiten, Informationen und Anregungen auszutauschen, auch Kritik zu äußern.
Die aktuellen Daten zur Fremdenverkehrsstatistik werden in fast jeder Aufsichtsratssitzung – in Anwesenheit des Vertreters des Hotel- und Gaststättenverbandes - bekannt gegeben. Die Entwicklung der Übernachtungszahlen in den letzten sechs bis sieben Jahren war insgesamt leicht positiv. Dies steht im Gegensatz zu vielen anderen Tourismusorten, deren Übernachtungszahlen teilweise deutlich gesunken sind. Insofern ist auch der Verweis auf Aktivitäten in anderen Städten mit einem Fragezeichen zu versehen. "Man sollte die Leistungen in Bad Zwischenahn nicht schlecht reden! Damit schaden sich die „Gastgeber“ nur selbst.", unterstreicht Dietmar Meyer die Fakten.
Bei der Änderung der Kurbeitragssatzung hätte man als Gemeinde vielleicht vorher etwas intensiver informieren und diskutieren können, aber auch hierbei wurde in Kenntnis der Kritik entschieden. Man hätte auch deutlich machen können, dass durch die erfolgte Änderung der Satzung – wenn auch indirekt – die Leistungsfähigkeit der BTG erhöht und damit der Tourismus in Bad Zwischenahn zusätzlich gefördert wird.

08.02.2012 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Junge Köpfe für die Gemeindepolitik

Frische Ideen für Bad Zwischenahn

Trotz Minusgraden und Eiseskälte waren viele Interessierte der Einladung der SPD Bad Zwischenahn zur Juso-AG-Neugründung am 3.Feburar gefolgt. Zur Unterstützung waren außerdem der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Dennis Rohde und der Juso-Kreisverbandsvorsitzende Pascal Töbermann gekommen. Beide freuten sich, dass nun auch Bad Zwischenahn endlich wieder eine Juso-AG gegründet wurde.

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