SPD Bad Zwischenahn

07.11.2020 in Allgemein

Aufwertung Ortsdurchfahrt Petersfehn nicht länger schieben!

Gemeinsam mit dem Ratsherrn Bernd Janßen von den GRÜNEN haben wir uns im Straßen- und Verkehrsausschuss am 3. November vehement dafür eingesetzt, dass die geplanten Maßnahmen zur Aufwertung der Ortsdurchfahrt in Petersfehn zeitnah realisiert werden. Dieses wird jetzt geschehen!

Konkret hatten wir beantragt, dass im kommenden Haushaltsjahr entsprechende Finanzmittel eingeplant werden. Denn ohne Geld kann nichts umgesetzt werden. Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit aus CDU, FDP und Die Zwischenahner im Fachausschuss abgelehnt. Auch unser Kompromissvorschlag, der für das nächste Jahr lediglich Planungsmittel und erst für das Jahr 2022 Investitionen vorsah, fand keine Mehrheit. Diese Entscheidung war nicht nachvollziehbar und ärgerlich, denn es liegt ein fast fertiges Planungskonzept vor und der Landkreis Ammerland beabsichtigt, im Jahr 2022 die Mittellinie zu sanieren. Die Maßnahmen könnten also sinnvollerweise miteinander verknüpft werden. Vor allem aber würde endlich die Verkehrssituation für die Radfahrer und Fußgänger erheblich verbessert werden. Nicht zuletzt warten die Petersfehner seit nunmehr fast 30 Jahren auf die Aufwertung Ihrer Ortsdurchfahrt. Wir werden uns bis zum abschließenden Beschluss über den Haushalt weiter dafür einsetzen, dass diese Angelegenheit nicht erneut geschoben wird.

In den Haushaltsberatungen fand dann dieser Antrag eine Mehrheit!

Jetzt hofffen wir auch auf eine Mehrheit im Rat am 15.12.20

11.10.2020 in Ortsverein

HÖCHSTE SPD-AUSZEICHNUNG FÜR BAD ZWISCHENAHNS BÜRGERMEISTER

Arno Schilling bekommt die Willi-Brandt-Medaille

Zwischenahns Bürgermeister wird eine besondere Ehre zuteil. Arno Schilling ist seit 50 Jahren Mitglied bei den Sozialdemokraten.

Eine besondere Rolle bei der ersten SPD-Mitgliederversammlung unter Corona-Bedingungen spielte der erste SPD-Bundeskanzler Willy Brandt. Sowohl Findah Franz als auch Bürgermeister Dr. Arno Schilling machten 1972 Wahlkampf für ihn. Beide traten 1970 in die SPD ein und wurden jetzt für ihre 50-jährige Mitgliedschaft geehrt. Findah Franz war die erste Frau an der Spitze des Ortsvereins Bad Zwischenahn und saß auch für die SPD im Gemeinderat.

Eine herausragende Ehre wurde dem Bürgermeister zu teil. Ihm verlieh die Zwischenahner SPD-Vorsitzende Katharina Fischer neben der Ehrennadel für die 50-jährige Parteimitgliedschaft zusätzlich die Willy-Brandt-Medaille. Sie ist die höchste Auszeichnung der SPD und wird nur an Mitglieder vergeben, die sich in besonderer Weise um die Sozialdemokratie verdient gemacht haben. Die Parteivorsitzende Katharina Fischer begründete die Auszeichnung vor allem mit Schillings Verdiensten als Bürgermeister. 14 Jahre leitet er bereits die Geschicke der Gemeinde. Schilling war 2006 der erste SPD-Mann nach dem zweiten Weltkrieg, der den Chefsessel im Zwischenahner Rathaus eroberte.

Auch der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde lobte die gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Schilling: Gemeinsam war es ihnen gelungen, 2,6 Millionen Euro Bundesförderung für die Sanierung des Wellenbades nach Zwischenahn zu holen. Auch weitere Ehrungen gab es: Zunächst wurde Werner Kampmeyer, der aus einem echten SPD-Haushalt stammt, für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Auch Reinhard Hardy, ehemaliger Schulleiter der BBS Ammerland, erhielt für seine 40-jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und Ehrennadel. ennis Rohde bekräftigte gegenüber den Mitgliedern seinen erneuten Wunsch zur Kandidatur. „Das Ammerland in Berlin vertreten zu dürfen, ist mir eine große Ehre. Ich möchte das auch gerne über das Jahr 2021 hinaus realisern, denn es gibt viele wichtige Themen, für die die Sozialdemokratie genau jetzt einstehen muss. Ich würde mich dabei über die Unterstützung der Genossinnen und Genossen aus meinem Heimatwahlkreis freuen“, sagte Rohde.

Im Anschluss an die Rede wurden fünf Delegierte gewählt, die auf der Wahlkreiskonferenz am 10. November mit über die Nominierung des Bundestagskandidaten entscheiden.

29.09.2020 in Fraktion

Standortsuche für ein Atommüllendlager – SPD-Fraktion fordert zügige Reaktionen der Gemeinde Bad Zwischenahn

Am 28. September 2020 hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren „Zwischenbericht Teilgebiete“ veröffentlicht. Dem Bericht ist u.a. zu entnehmen, dass die Gemeinde Bad Zwischenahn in einem Gebiet liegt, welches günstige geologische Voraussetzungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfallstoffe erwarten lässt. Diese Gebiete sollen nun genauer untersucht werden.

Aus diesem Grunde hat die SPD-Fraktion beantragt, dass sich der Gemeinderat bei seiner nächsten Sitzung am 06. Oktober 2020 mit dem Bericht und seinen Folgen auseinandersetzt. Ein entsprechender Punkt soll kurzfristig auf die Tagesordnung genommen werden.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss die Gemeinde diese Veröffentlichung sehr ernst nehmen, da der Zwischenbericht lt. BGE „der erste Meilenstein auf dem Weg zu einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland“ ist. Zudem müsse festgestellt werden, dass diverse Gebiete im Vorfeld bereits ausgeschlossen wurden, da sie als ungeeignet eingestuft wurden. Bad Zwischenahn zählt nicht dazu.

„Es wäre fahrlässig, wenn wir den Bericht und die ggf. folgenden Standortuntersuchungen in unserer Region einfach ignorieren und als absurd abtun. Wir müssen uns inhaltlich mit dem Verfahren der Standortsuche auseinandersetzten, die Bürgerinnen und Bürger angemessen beteiligen, uns organisieren und vor allem Argumente sammeln, weshalb ein Atommüllendlager hier vor Ort nicht in Betracht kommt. Es dürfte allen klar sein, welche schwerwiegenden Folgen eine solche Entscheidung für uns und die gesamte Region hätte“, erläutert Fraktionsvorsitzender Henning Dierks den Antrag der SPD.

Er kündigt außerdem eine Runden Tisch an, zu dem u.a. der zuständigen niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie kommunalen Vertreter eingeladen werden.

25.09.2020 in Kommunalpolitik

Wasserturm Projekte und Ideen

Der Wasserturm soll verkauft werden. In diesem Video stelle ich die Konzepte vor, die in Verbindung mit dem Erwerb und der Sanierung vorgeschlagen wurden.

Welches Konzept ist das richtige für unseren Wasserturm? In diesem Video stellen wir die Ideen vor, die in Verbindung mit dem Erwerb und der Sanierung vorgeschlagen wurden.

07.09.2020 in Kommunalpolitik

ADFC-Fahrradklima-Test Jetzt Abstimmen!

Viele Zwischenahnerinnen und Zwischenahner, aber auch Gäste, sind täglich mit dem Fahrrad in unserer Gemeinde unterwegs. Deshalb finden wir es wichtig, die Qualität unserer Radwege laufend zu verbessern. Der ADFC-Fahrradklima-Test ist ein wichtiges Instrument dafür. Je mehr Menschen an der Umfrage teilnehmen, desto aussagekräftiger ist das Ergebnis. Also bitte Fragebogen bis 30. November unter fahrradklima-test.adfc.de ausfüllen.

Bereits 2019 haben wir eine eigene Umfrage zur Verbesserung des Radverkehrs gestartet. Rund 50 Rückmeldungen haben wir damals erhalten. Einige Anregungen wie die Entfernung der hohen Bordsteine am Aue-Radweg oder der Ausbau von „Trampelpfaden“ am Seerundweg konnten bereits umgesetzt werden. Natürlich werden wir auch die Ergebnisse aus dem Fahrradklima-Test genau beobachten.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.