SPD Bad Zwischenahn

18.03.2021 in Fraktion

Schnelle Hilfe für Einzelhandel und Gastronomie - SPD beantragt Erlass der Sondernutzungsgebühren

Gastronomie und Einzelhandel sind besonders stark von den Infektionsschutzmaßnahmen der Corona-Pandemie betroffen. Seit Monaten können die Betriebe nur eingeschränkt arbeiten, leben mit Planungsunsicherheit und Umsatzausfällen.

Die SPD-Fraktion Bad Zwischenahn betrachtet diese Entwicklung mit Sorge und hat nun einen Antrag zur Unterstützung auf den Weg gebracht. „Mit dem Erlass der Sondernutzungsgebühren nutzen wir ein Instrument, das der Gemeinde selbst zur Verfügung steht. So stellen wir sicher, dass die Hilfe schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand direkt bei den Betroffenen ankommt. Auch mit einer großzügigen Handhabung der Stundung von Gewerbesteuerzahlungen können wir aktuell die Betriebe unterstützen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks.

Die Sondernutzungsgebühren gelten im Bereich der "Kurort-Meile": Dort angesiedelte Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe zahlen diese Gebühr, sobald sie mit ihrem Angebot öffentliche Flächen, wie Fuß- und Radwege, mit nutzen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde auf eigene Initiative die Sondernutzungsgebühren erlassen. Da sich die Situation für Gastronomie und Einzelhandel nicht verbessert hat, strebt die SPD-Fraktion nun eine Verlängerung für das Jahr 2021 an. Die Gemeinde würden in diesem Zusammenhang auf rund 11.000 Euro Einnahmen verzichten.

„Wir erhoffen uns durch den Wegfall der Sondernutzungsgebühren positive Impulse für Bad Zwischenahn. In Kombination mit weiteren Maßnahmen und Initiativen kann der Erlass ein Beitrag zu einer Belebung des Innenortes und zur Ausweitung der Angebote sein“, ergänzt Katharina Fischer, Ratsmitglied und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Bad Zwischenahner Touristik GmbH.

11.03.2021 in Allgemein

SPD-Antrag: Drei Janosch Skulpturen im Strandpark errichten

Heute feiert der bekannte Illustrator, Schriftsteller und Kinderbuchautor Horst Eckert („Janosch“) seinen 90. Geburtstag. Hierzu gratulieren wir sehr herzlich. Dass Janosch viele Jahre in Bad Zwischenahn lebte und somit eine besondere Beziehung zu unserem Ort hat, ist allgemein bekannt. Allerdings wussten wir bislang nicht, dass das Einraumhaus im Freilichtmuseum als Vorlage für das Haus vom Kleinen Bär und dem Kleinen Tiger im Kinderbuchklassiker „Oh, wie schön ist Panama“ diente. Damit hat Janosch in seinem Werk ein Stück Bad Zwischenahn für alle Zeiten verewigt. Das sowie den runden Geburtstag haben wir zum Anlass genommen, die Errichtung von drei Skulpturen (Kleiner Bär, Kleiner Tiger und Tigerente) im Strandpark und somit in unmittelbarer Nähe zum Einraumhaus zu beantragen. Es wäre doch eine schöne Vorstellung, wenn Janosch zur Einweihung dieser Skulpturen noch einmal nach Bad Zwischenahn kommen würde.

04.03.2021 in Fraktion

Vereine bei der Mitgliederbindung und –gewinnung unterstützen - SPD beantragt gemeindeeigenes Förderprogramm

Die CORONA-Pandemie wirkt sich erheblich auf das Vereinsleben aus. Viele Aktivitäten und Veranstaltungen konnten aufgrund der Hygiene- und Abstandsregelungen in den vergangenen Monaten nicht durchgeführt werden. Die Folgen sind ein eingeschränkter Kontakt zu den Mitgliedern und Schwierigkeiten bei der Gewinnung neuer Mitglieder.

Um die Vereine in dieser Phase und vor allem in der Zeit nach der Pandemie zu unterstützen, hat die SPD-Fraktion ein gemeindeeigenes Förderprogramm zur Mitgliederbindung und – gewinnung beantragt, welches kurzfristig auf den Weg gebracht werden soll. Dafür sollen außerplanmäßig 50.000 Euro für zunächst ein Jahr bereitgestellt werden.

Mit einem Betrag i.H.v. von max. 1.000 Euro pro Verein sollen beispielsweise der Druck von Flyern und Plakaten oder auch der Dreh eines Videos für Social-Media-Kanäle gefördert werden. Denkbar wären aber auch Schulungen für die Anwendung von Videokonferenz-Tools, um auch in Pandemie-Zeiten auf digitale Weise den Kontakt zu den Mitgliedern zu halten.

20.02.2021 in Allgemein

Umbau der Einmündung K 137 / K 348 in einen Kreisverkehr in Wehnen – ab 23.02.21 vorbereitende Maßnahmen

Der Landkreis Ammerland lässt die Einmündung K 137 „Bloher Landstraße“ / K 348 „Hermann-
Ehlers-Straße“ in Wehnen, Gemeinde Bad Zwischenahn, in einen Kreisverkehr umbauen.
Ziel ist ein verbesserter Verkehrsabfluss in der untergeordneten Straße sowie in der
neuen Anbindung des Klinikgeländes.

Die vorbereitenden Maßnahmen, wie die Baumfällarbeiten, werden in der kommenden Woche
ab Dienstag, den 23. Februar bis Freitag, den 26. Februar durchgeführt. Die Arbeiten
müssen aus Sicherheitsgründen mit einer halbseitigen Straßensperrung durchgeführt werden.
Der Verkehr wird wechselseitig mit einer Ampelregelung an dem Bauabschnitt vorbeigeführt.
Behinderungen können nicht verhindert werden. In den morgentlichen und nachmittäglichen
Hauptverkehrszeiten sind Verlustzeiten durch Rückstaus einzukalkulieren.

Der Umbau des Knotenpunktes wird voraussichtlich bis Ende September andauern. Weitere
Informationen werden dem Baufortschritt entsprechend folgen.

14.02.2021 in Fraktion

SPD stellt Antrag zur Erstellung eines Baumkatasters

Klima- und Umweltschutz sind uns sehr wichtig. Wir wollen deshalb auch in Bad Zwischenahn einen wirkungsvollen Beitrag zur Bekämpfung der Erderwärmung leisten und haben mit unseren Anträgen für mehr Waldflächen und der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gezeigt, dass wir nicht nur reden, sondern auch handeln. Mit einem digitalen Baumkataster wollen wir den Baumbestand grundlegend erfassen und den Erhalt und die Pflege von Bäumen effizienter gestalten. Wir greifen damit auch eine Forderung von Fridays for Future Bad Zwischenahn auf.

Hier kann der Antrag (pdf) gelesen werden!

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