Schnelle Hilfe für Einzelhandel und Gastronomie - SPD beantragt Erlass der Sondernutzungsgebühren

Veröffentlicht am 18.03.2021 in Fraktion

Gastronomie und Einzelhandel sind besonders stark von den Infektionsschutzmaßnahmen der Corona-Pandemie betroffen. Seit Monaten können die Betriebe nur eingeschränkt arbeiten, leben mit Planungsunsicherheit und Umsatzausfällen.

Die SPD-Fraktion Bad Zwischenahn betrachtet diese Entwicklung mit Sorge und hat nun einen Antrag zur Unterstützung auf den Weg gebracht. „Mit dem Erlass der Sondernutzungsgebühren nutzen wir ein Instrument, das der Gemeinde selbst zur Verfügung steht. So stellen wir sicher, dass die Hilfe schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand direkt bei den Betroffenen ankommt. Auch mit einer großzügigen Handhabung der Stundung von Gewerbesteuerzahlungen können wir aktuell die Betriebe unterstützen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks.

Die Sondernutzungsgebühren gelten im Bereich der "Kurort-Meile": Dort angesiedelte Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe zahlen diese Gebühr, sobald sie mit ihrem Angebot öffentliche Flächen, wie Fuß- und Radwege, mit nutzen. 

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde auf eigene Initiative die Sondernutzungsgebühren erlassen. Da sich die Situation für Gastronomie und Einzelhandel nicht verbessert hat, strebt die SPD-Fraktion nun eine Verlängerung für das Jahr 2021 an. Die Gemeinde würden in diesem Zusammenhang auf rund 11.000 Euro Einnahmen verzichten.

„Wir erhoffen uns durch den Wegfall der Sondernutzungsgebühren positive Impulse für Bad Zwischenahn. In Kombination mit weiteren Maßnahmen und Initiativen kann der Erlass ein Beitrag zu einer Belebung des Innenortes und zur Ausweitung der Angebote sein“, ergänzt Katharina Fischer, Ratsmitglied und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Bad Zwischenahner Touristik GmbH.

 

SPD Ortsverein

Lange Straße 13 26160 Bad Zwischenahn Tel.: 04403/2005

facebook

100% Zwischenahn

SPD Aktuell

button aktuelles

EINTRETEN - MITMACHEN

Unser Vertreter in Berlin


Dennis Rohde, MdB

Unsere Vertreterin in Hannover

Karin Logemann MdL - betreut unseren Wahlkreis

Unser Vertreter in Europa

Tiemo Wölken MdE

Die SPD in Europa

SPD Landtagsfraktion

SPD Niedersachsen

SPD Niedersachsen LOgo

Counter

Besucher:260579
Heute:60
Online:1