SPD Bad Zwischenahn

02.01.2016 in Landespolitik

Ministerpräsident Weil blickt auf ein intensives Jahr 2015 zurück!

In seinem Neujahrsbrief erläuterte der SPD Ministerpräsident Stephan Weil, dass das Jahr 2015 wird uns sicher noch lange in Erinnerung bleiben wird! "Es hatte unterschiedliche Gesichter.
Bis zum August gab es viele gute Nachrichten bei uns in Niedersachsen:

Wir haben eine Rekordbeschäftigung. Mehr als 2,8 Millionen Menschen haben einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz in Niedersachsen. Die Arbeitslosigkeit ist noch einmal deutlich zurückgegangen.
Die Wirtschaft ist auf Wachstumskurs, der Landeshaushalt auf Sanierungskurs. Wieder konnten wir die Verschuldung deutlich reduzieren. Und das, obwohl wir in die Zukunft investieren, vor allem in der Bildungspolitik.
Niedersachsen wird immer mehr zum Ganztagsschulland, schon heute sind mehr als 60% unserer Schulen Ganztagsschulen auf einem guten pädagogischen Niveau.

Seit September haben wir es dafür mit großen Herausforderungen zu tun. Die Auswirkungen der Flüchtlingsnot haben in Niedersachsen alle Beteiligten enorm in Anspruch genommen. Ich bin allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, den Kommunen, den Hilfsorganisationen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes von Herzen dankbar, die sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen engagiert haben. Wir sind bis an den Rand unserer Möglichkeiten gegangen und haben uns als weltoffenes und mitfühlendes Land erwiesen.

Gleichzeitig gab es schlechte Nachrichten von Volkswagen. Die Manipulation von Abgaswerten ist völlig inakzeptabel und hat großen Schaden angerichtet. Ich bin froh, dass es inzwischen wieder besser aussieht - die niedersächsische SPD jedenfalls steht eng an der Seite des Unternehmens und seiner Beschäftigten.

Wir hatten also durchaus Bewährungsproben zu bestehen in diesem Jahr - und haben sie auch bestanden, wie Umfragen beweisen. Die niedersächsische SPD präsentiert sich am Jahresende als selbstbewusste, geschlossene und tatkräftige Regierungspartei. Das ist gleichzeitig auch die Grundlage für zukünftige Erfolge, zum Beispiel bei der Kommunalwahl im September 2016.

Das ist das Ergebnis einer großen gemeinsamen Anstrengung, für die ich mich bei Euch allen bedanke. Wir brauchen mehr denn je das Engagement und auch die Solidarität aller Mitglieder der niedersächsischen SPD!"

30.12.2015 in Allgemein

Zum Ende des erfolgreichen Jahres noch ein Sieg!

Beim politischen Eisstockschießen mit Bürgermeistern aus dem Ammerland, MdB und Mitgliedern der Parteien und Gruppen der Gemeinde Bad Zwischenahn, konnte unser Fraktionsvorsitzender Henning Dierks einen weiteren Sieg für die SPD einfahren! So kann es in 2016 weitergehen.
Der Gewerbe- und Handelsverein Bad Zwischenahn hatte zum ersten Mal dazu eingeladen, auf der 300qm großen Eisbahn diesen Wettstreit aufzunehmen. Durch die Auslosung entstanden politisch-gemischte Teams. Das Siegerteam bestand aus Henning Dierks und Enrico Rogalski.

16.12.2015 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Jusos auf dem Weihnachtsmarkt: Spendenaktion für die Tafel Ammerland

Jusos sammeln Spenden für die Tafel

Auch in diesem Jahr haben die Jusos Oldenburg-Ammerland die Weihnachtszeit wieder genutzt um Spenden für einen guten Zweck zu sammeln. „Wir haben uns entschieden die Westersteder Tafel mit ihren Standorten in Westerstede und Bad Zwischenahn (Ortsteil Rostrup) zu unterstützen. Die Ehrenamtlichen leisten dort eine unglaublich wichtige Arbeit und haben für jeden ein nettes Wort übrig“, sagt Katharina Fischer von den Jusos. Beide Anlaufstellen werden von vielen Bedürftigen besucht. Deshalb haben die Jugendlichen auf dem Weihnachtsmarkt in Bad Zwischenahn am 2. Adventswochenende mit einem eigenen Stand Spenden gesammelt. Verkauft wurden selbstgemachte Weihnachtsartikel, wie Windlichter, Schlüsselanhänger und Kekse. „Wir treffen uns dafür an einem Wochenende und stellen gemeinsam die Sachen her. Das ist immer eine schöne Gelegenheit um in der hektischen Zeit auch mal zur Ruhe zu kommen“, beschreibt die Juso-Vorsitzende Merle Heßler die Vorbereitungen. Insgesamt konnten die Jusos 310€ sammeln, die nun der Tafel übergeben werden. „Wir freuen uns über die Spendenbereitschaft und werden auch weiterhin soziale Projekte und Ehrenamtlich unterstützen. Sie sind sehr wichtig für unsere Gesellschaft“, schließt Heßler ab.

16.12.2015 in Fraktion

SPD sieht Haushalt der Gemeinde Bad Zwischenahn auf einem guten Weg!

In der Haushaltsdebatte 2016 machte Ratsherr Wolfgang Mickelat deutlich, dass der Haushalt der Gemeinde Bad Zwischenahn trotz einiger Unwägbarkeiten auf einen positiven Weg ist.

Die Gemeinde hat sich seit 2008 von 34,5 Mio. Euro bis in 2015 auf 27,5 Mio. Euro entschuldet. Das sind insgesamt 20 Prozent weniger Schulden und dieses alles trotz erheblicher Millioneninvestitionen in den letzten Jahren in die Infrastruktur. Vor allem in die Sanierung der Schulen wurden bzw. werden mehr als 10 Mio. Euro in Bad Zwischenahn investiert.

Mickelat formulierte: „Der Haushalt 2016 trägt die Handschrift der SPD!“ Investitionen in die Straßensanierung, in das Gymnasium und die Energetische Sanierung können dabei genannt werden. Die Entwicklung der Infrastruktur für die Flüchtlingsunterbringung wird von der SPD ebenfalls getragen. Die ganze Rede kann hier heruntergeladen werden!

28.11.2015 in Landespolitik

Koalition gibt zusätzliche Millionen für Polizei, Integration, Modernisierung und Teilhabe in Niedersachsen

Die Fraktionen der rot-grünen Regierungskoalition setzen weitere politische Schwerpunkte im niedersächsischen Haushalt für das Jahr 2016 mit Investitionen für Polizei, Integration, Modernisierung und Teilhabe: „Wir stärken die niedersächsische Polizei und stellen sie zukunftsfest auf. Deshalb haben wir uns auf 2,8 Millionen Euro extra für 150 zusätzliche Polizeianwärterinnen und -anwärter geeinigt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Johanne Modder und Anja Piel. Innerhalb des Gesamtetats für das Jahr 2016 legen die Fraktionen der Regierungskoalition einen 40 Millionen Euro umfassenden Änderungsantrag vor. „Angesichts der großen Herausforderung, vor die uns die Flüchtlingssituation im Land stellt, leisten unsere Fraktionen einen weiteren Beitrag zu einer gelingenden Integration. Die Sprachförderung für minderjährige Flüchtlinge unterstützen wir mit zusätzlichen sechs Millionen Euro und statten die Schulsozialarbeit im Land mit 167 zusätzlichen Stellen in Höhe von 9,3 Millionen Euro noch besser aus“, betonen Johanne Modder und Anja Piel.

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