24.08.2010 in Bundespolitik

Anti-AKW-Protest: "Heißer Herbst" für Schwarz-Gelb

Vor der angekündigten Präsentation des schwarz-gelben Energiekonzepts formiert sich wieder der öffentliche Widerstand gegen Atomkraft. Ein breites gesellschaftliches Bündnis kündigt der Bundesregierung einen "heißen Herbst" an – und umzingelt im September das Regierungsviertel.

Zehntausende Menschen werden am 18. September in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel symbolisch umzingeln, um ein kraftvolles Zeichen für das Ende der Atomkraft zu setzen.

Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein.

"Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt", so das Bündnis aus Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden und Nichtregierungsorganisationen.

Flugblatt herunterladen

Mehr Infos unter: http://www.anti-atom-demo.de/

22.08.2010 in Presse

„Den Standort Neusüdende scheinbar aufgegeben“

Als „Vorbereitung der Aufgabe des Hubschrauberstandorts Neusüdende“ bezeichnet der Vorsitzende der Ammerländer SPD, Dennis Rohde, die Aussagen der CDU Niedersachsen.

„Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU- Fraktion, Jens Nacke, hat sich zwar mit dem Hubschrauber ablichten lassen, ein klares Bekenntnis zum Standort Neusüdende hat er jedoch nicht geäußert. Wir gehen davon aus, dass der Standort geschlossen werden soll und man nur noch auf Zeit spielt. Dies würde jedoch einer mittleren Katastrophe für den Nord- Westen gleich kommen. Wenn man Neusüdende erhalten will, dann würde man keine Expertengruppe einsetzen, sondern das Geld lieber sparen und in den Standort investieren“, so Rohde.

Für die SPD Ammerland steht die Sicherheit in der Region an erster Stelle. So helfen die Hubschrauber nicht nur bei der zeitnahen Aufklärung von Verbrechen, sondern auch bei der Suche nach vermissten Personen. Diese Dinge wären, nach Ansicht der SPD, bei einer Abschaffung des Standorts nicht mehr gewährleistet.
Zum Thema Privatisierung der Aufgaben sagt Rohde:
„Es geht hierbei nicht um fehlende Nachtsichtbrillen, sondern zentral um die Frage, ob wir wirklich hoheitliche Aufgaben auf beliehene Dritte übertragen wollen. In unseren Augen bedürfen polizeiliche Aufgaben zwingend in staatliche Hand. Dies ist eine Kernaufgabe des Landes Niedersachsen und das Land hat dieser nachzukommen.“

Die SPD Ammerland fordert nochmals die Entscheidungsträger auf, ein klares Bekenntnis zum Hubschrauberlandeplatz Neusüdende abzugeben und nicht ein fadenscheiniges Spiel auf Zeit zu spielen.

08.08.2010 in Fraktion

Rat verabschiedet Haushaltssicherungskonzept

Auf seiner Sitzung vom 22.06. 2010 hat der Rat der Gemeinde Bad Zwischenahn das von der Aufsichtsbehörde geforderte Konzeot der Haushaltssicherung verabschiedet.
Im Vorfeld hatten wir mit den Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Eine grundsätzliche Kürzung im Bereich Soziales stand dabei für die SPD nicht als alleinige Möglichkeit zur Diskussion. Das jetzt verabschiedete Konzept trägt in weiten Teilen die Handschrift der SPD. Die SPD-Fraktion war sehr froh, dass die Jugendarbeit in Petersfehn und Ofen fortgesetzt werden könne.

Download Protokoll 20.06.2010
Download Haushaltssicherungskonzept

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06.07.2010 in Allgemein

Wolfgang Mickelat geehrt - Seit 30 Jahren im Kreistag

Unser Genosse und Ratsmitglied Wolfgang Mickelat wurde für sein dreißigjähriges Engagement im Ammerländer Kreistag geehrt. Mickelat gehört dem Kreistag seit 1980 an. Seit dieser Zeit ist er in vielen Ausschüssen tätig geworden und hat die Politik des Kreises versucht maßgeblich voranzubringen. Zurzeit ist er Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Zudem bringt sich Mickelat in unterschiedlichen Institutionen ehrenamtlich mit seinen Ideen und seiner Erfahrung ein.

Herzliche Gratulation auch von der SPD Bad Zwischenahn!

Siehe auch: NWZ Regionalausgabe Kreis Ammerland vom 02.07. 2010

05.07.2010 in Ortsverein

SPD Kinderfest ein voller Erfolg!

Strahlende Kinderaugen, lautes Lachen und zufriedene Eltern: Das SPD Kinderfest im Alpenrosenweg in Rostrup war auch in diesem Jahr ein voller Erfolg.
Über drei Stunden hinweg erlebten die Kinder einen lustigen und bunten Nachmittag, mit vielfältigen Spiel- und Gestaltungsmöglichkeiten und allerlei Leckereien.
„Das SPD Kinderfest im Alpenrosenweg ist der SPD Bad Zwischenahn eine Herzensangelegenheit“, erklärt Vorsitzender Dr. Peter Wengelowski das Engagement seiner Partei. „Der Alpenrosenweg war über lange Zeit hinweg ein schwieriges soziales Umfeld für Kinder. In jener Zeit entstand das Kinderfest. Heute sieht vieles besser, aber nicht alles rosig aus. Solange die Kinder uns jedes Jahr voller Vorfreude erwarten, solange kommen wir wieder“, versichert Wengelowski.

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