15.10.2011 in Ortsverein

SPD Oldenburg fordert in einer außerordentlichen Sozialausschusssitzung Auskunft über die Asylunterbringung in Ofen

Am Dienstag, den 25.10.2011 um 17:00 Uhr findet im Alten Rathaus, Markt 1, Großer Sitzungssaal in Oldenburg auf Antrag der SPD Oldenburg eine außerordentliche Sitzung des Sozialausschuss statt.

Die Fraktion befürchtet, dass die Stadt auf eine Unterbringung von bis zu 160 Personen in Ofen nicht gut vorbereitet ist. Zudem kann nicht mehr von einer dezentralen Unterbringung gesprochen werden. Insofern bleibt die Forderung, die Aufnahme dort auf 80 zu begrenzen.

Siehe auch Bericht durch NDR.

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10.10.2011 in Allgemein

Kreistagsfraktion hat sich konstituiert - Sigrid Rakow bleibt an der Fraktionsspitze – Wahlen ohne Gegenstimmen

Vollzählig versammelte sich die neue SPD – Kreistagsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung im Kreishaus Westerstede. Ohne Kampfabstimmungen und von großer Harmonie getragen fanden die Wahlen statt.

Die 15 SPD – Kreistagsmitglieder wählten den neuen Fraktionsvorstand, in dem einige „Neulinge“ arbeiten werden. Neue (und alte) Fraktionsvorsitzende ist Sigrid Rakow (Edewecht). Gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende wurden Frank Oeltjen (Ocholt), Detlef Dierks (Bad Zwischenahn) und Dennis Rohde (Wiefelstede).
Die Aufgabe der Schriftführerin übernimmt Freia Taeger (Edewecht), komplettiert wird der neue Fraktionsvorstand durch Jörg Weden (Wiefelstede), der für die Pressearbeit zuständig sein wird.

Im Verlauf der Sitzung berichteten Sigrid Rakow und Dennis Rohde über bisher geführte „Sondierungsgespräche“. In den nächsten Tagen sollen nun intensive Verhandlungen mit anderen Fraktionen geführt werden, um die Möglichkeiten für die zukünftige Arbeit im Kreistag auszuloten.

Ziel der SPD – Kreistagsfraktion ist es, konkrete Ergebnisse in den nächsten zwei bis drei Wochen vorstellen zu können. Bis dahin soll dann auch die Zuordnung der SPD-Fraktionsmitglieder zu den einzelnen Ausschüssen abgeschlossen sein.

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27.09.2011 in Fraktion

Detlef Dierks wieder zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Am Samstag wurde auf der konstituierenden Fraktionssitzung Detlef Dierks einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt.

Des Weiteren wurden Karl-Heinz Hinrichs und Beate Logemann zu den Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Annegret Bohlen vervollständigt als Schriftführerin den Fraktionsvorstand.

Zudem wurde in der Fraktion beschlossen, sich mit allen anderen Fraktionen zu Gesprächen zu treffen.
Die inhaltlichen Schwerpunkte der SPD liegen dabei in der Schulpolitik, sowie in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Finanzen. Eine stärkere Fokussierung der Umweltaspekte in den Ausschüssen soll durch eine Vorrang-Diskussion gewährleistet werden. Eine vierteljährliche Einberufung des Wirtschafts- und Finanzausschusses sollte ermöglichen, Steuerungsmaßnahmen unterjährig zu beschließen.

Eine Entscheidung über eine Gruppenbildung oder eine Zusammenarbeit wird es nach Abschluss der Gespräche geben.

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07.09.2011 in Ortsverein

Zum Wahlendspurt - Besuch vom Vorsitzenden

SPD Vorsitzender Olaf Lies auf Sommertour in Bad Zwischenahn

Unter dem Motto „Olaf Lies 100 % Niedersachsen" reist der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende auf seiner Sommertour durch Niedersachsen und besucht dabei 100 unterschiedliche Einrichtungen und Projekte.

In Bad Zwischenahn war Olaf Lies zusammen mit den Bad Zwischenahner Sozialdemokraten zu Gast im aufstrebenden Unternehmen Kremers Nutzfahrzeuge GmbH & Co. KG.

„Beeindruckt war ich vor allem von der Einsatz- und Risikobereitschaft des Inhabers. Man konnte bei seinen Schilderungen die Begeisterung mit der er seinen Betrieb führt, regelrecht spüren“, kommentierte der Vorsitzende seinen Besuch.

"Das Unternehmen Kremers hat sich in den letzten Jahren von 15 auf bis heute 48 Mitarbeiter vergrößert" erklärte der Fraktionsvorsitzende Detlef Dierks die Auswahl des Unternehmens.

Der SPD gegenüber schilderte der Inhaber, dass er verstärkt in die Ausbildung investiert, um auch den drohenden Fachkräftemangel in seinem Unternehmen zu minimieren.

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31.08.2011 in Ortsverein

Oldenburger CDU und Grüne lehnen eine Verminderung der Unterbringungszahl von Flüchtlingen in Ofen ab

Die SPD Bad Zwischenahn hat in Gesprächen mit den Oldernburger SPD-Vertretern darauf hingewirkt, dass die Unterbringung von 160 Asylsuchenden im Bereich des Fliegerhorstes nicht hinnehmbar und umsetzbar sei. Zudem sind Konzept und Betreuung unzureichend.

Daher hat die SPD Oldenburg einen Antrag in den Sozialausschuss der Stadt Oldenburg eingebracht, in dem sie eine Reduzierung der Unterbringungszahl auf 80 forderte. Zudem sollte Auskunft über ein mögliches Betriebs- und Betreuungskonzept von der Stadt verlangt werden.

Es hatte sich bei den Bereisungen anderer Städte herausgestellt, dass eine zentrale Unterbringung von mehr als 80 Personen und ein geringerer Betreuungsschlüssel als 1/15 als negativ von den Betreibern angesehen wurden.

Der von der SPD vorgetragene Antrag wurde von der CDU und den Grünen als „Wahlkampfgetöse“ und „Einknicken vor Fremdenfeindlichen Parolen“ angesehen und damit abgelehnt.Die SPD Bad Zwischenahn sieht somit nur noch den Rechtsweg als die Möglichkeit, um die Asylunterkunft in der Form zu verhindern und unterstützt daher vorbehaltlos die Initiative, die sich in Ofen gebildet hat.

Ihre SPD Ofen
Dr. Peter Wengelowski
Wolfgang Mickelat
Helmut Ohlert
Jens Bolting

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