SPD Bad Zwischenahn

29.09.2012 in Landespolitik

Olaf Lies als Wirtschaftsminister vorgestellt

In einer SPD-geführten Landesregierung soll Olaf Lies MdL, künftig das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen.

Als Landeswirtschaftsminister wolle er sich für faire Löhne und faire Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Vermeidung von Lohndumping durch Leiharbeit, und ein Recht auf Weiterbildung für alle Beschäftigten einsetzen. Der wirtschaftspolitische Kongress wurde von gut 300 Teilnehmern besucht. In drei Foren wurde zu den Themenfeldern „Gute Arbeit für Niedersachsen“, „Energie und Mobilität der Zukunft“ und „Mittelstand und Wirtschaftsförderung im Europa der Regionen“ mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaft und Politik diskutiert und gearbeitet.

29.09.2012 in Bundespolitik

Steinbrück soll Kanzler werden

Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.

Endlich eine Entscheidung. Das finden wir gut!

27.09.2012 in Fraktion

Wie geht es weiter mit dem BWK Gelände?

Das Gelände des ehemaligen Bundeswehrkrankenhauses in Rostrup wurde von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an die Palais am Meer GmbH & Co. KG, Parkallee 117, 28209 Bremen, verkauft.

Die Palais am Meer GmbH & Co. KG als Vorhabenträger plant im Wesentlichen eine touristische/gesundheitliche Nutzung des Geländes, d. h. ein Hotel mit Klinikbau, Ferienhäuser und -wohnungen. Zudem ist eine Erweiterung/Anbindung des westlich der Elmendorfer Straße gelegenen Golfplatzes vorgesehen. Für das ehemalige Offiziersheim und Lehrsaalgebäude ist eine Nutzung als Gastronomie und Tagung vorgesehen.

Die Öffentlichkeit soll dann intensiv am Donnerstag, 18. Oktober, in einer Einwohnerversammlung informiert werden. Diese wird um 19.30 Uhr in der Aula der BBS Rostrup abgehalten.

27.09.2012 in Bundespolitik

Eckpunkte des Rentenkonzepts der SPD

Die SPD kämpft für eine Rente, von der man im Alter leben kann. Lösungen auch für Menschen, die hart gearbeitet haben und es nicht bis 65, erst recht nicht bis 67 schaffen. Wichtigste Grundlage für eine gute Rente ist gute und gut bezahlte Arbeit. Denn gerechte Löhne führen auch zu einer besseren Rente. Der SPD-Vorstand hat am Montag >> Eckpunkte für ein Gesamtkonzept vorgelegt.
„Wer über Altersarmut redet, darf über Erwerbsarmut nicht schweigen". So Sigmar Gabriel zur wichtigsten Voraussetzung für gute Renten. Die Eckpunkte sind darum überschrieben mit: „Die SPD-Rentenpolitik – Arbeit muss sich lohnen!"

09.09.2012 in Bundespolitik

Die Krise solidarisch überwinden

Warum die SPD dem Rettungsschirm und Fiskalpakt zugestimmt hat.

Wichtige Forderungen der SPD, wie die Finanztransaktionssteuer und ein Wachstums- und Beschäftigungspakt wurden dadurch auf den Weg gebracht.
Siehe dazu ausführlich: Fraktion Intern Thema Europa, S. 7ff.

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