SPD Bad Zwischenahn

24.11.2012 in Landespolitik

Sigrid unterwegs im Ammerland

Sigrid Rakow unsere Landtagsabgeordnete wird am Samstag den 8.12. 2012 ab 16.00 Uhr auf dem Weihnachtsmarkt "Markt im Advent" in Bad Zwischenahn sein.

Wir würden uns freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger sie begleiten. Einen süßen Nikolausgruß hält der OV auch bereit.

23.11.2012 in Bundespolitik

Das Betreuungsgeld ist schwachsinnig

15.11.2012 in Landespolitik

Stephan Weil in Bad Zwischenahn

Im Rahmen seiner „Tournee“ durch das Ammerland zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Sigrid Rakow und dem „Wirtschaftsminister in Spe“ Olaf Lies machte Stephan Weil auch Station in Bad Zwischenahn, wo er sich in der Kurklinik unter anderem mit dem Bürgermeister Dr. Arno Schilling und dem KBG-Geschäftsführer Peter Schulze zu dem Themenbereich Tourismus und Gesundheitswirtschaft austauschte .

Herr Schulze schilderte ausführlich die Struktur und aktuelle Themen seines Verantwortungsbereiches. Die Auslastung ist mit durchschnittlich 96% unverändert vorbildlich. Insgesamt stellt sich ein zufriedenstellendes Bild dar. Zu erwähnen sind aber auch die besonderen Kostenfaktoren hinsichtlich z.B. Energie und Instandhaltung.

Es bestand Einigkeit darüber, dass politisch zum Thema Gesundheitswirtschaft noch einiges zu verbessern ist.

Der Gesprächskreis, bei dem auch unser Bundestagskandidat Dennis Rhode und der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Dierks sowie SPD-OV Vorstandsmitglied Martin Ebert präsent waren, wurde durch eine abschließende Betrachtung der touristischen Aktivitäten in Bad Zwischenahn abgerundet.

08.11.2012 in Allgemein

MdL Sigrid Rakow in Ofen beim Adventsbasar

Zum 5. Mal wurde der Adventsbasars desOrtsverbands Ofen im Sozialverband Deutschland (SoVD) veranstaltet. Über 300 Besucher, darunter auch die SPD-Landtagsabgeordnete Sigrid Rakow, 2. Kreisvorsitzender Wolfgang Mickelat, Kreisfrauensprecherin Marie-Luise Rosché, SPD-Ratsherr Dr. Peter Wengelowski, Pastor Thomas Raudonat, Vertreter örtlicher Vereine und Verbände und befreundeter Ortsverbände nutzten das umfangreiche, im Gemeindesaal der Kirchengemeinde Ofen präsentierte Angebot an weihnachtlichen Hobbyarbeiten, Gebackenem und Gekochtem, um Neues, Nützliches oder Schmackhaftes zu kaufen.

08.11.2012 in Landespolitik

Kommende Finanzminister Peter-Jürgen Schneider im Ammerland

Die Ammerländer Genossen konnten bei einem Arbeitsfrühstück im Rathaus der Gemeinde Edewecht zwei Stunden mit dem zukünftigen Finanzminister über die Themen Kommunalfinanzen, Landeshaushalt, Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung diskutieren.

Es wurde deutlich, dass die SPD mit einer sehr kompetenten Person für diesen Posten in das Rennen geht. Als ehemaliger Regierungspräsident und Staatssekretär einerseits, kennt er sich im politischen Umfeld des Landes aus. Andererseits hat er als Geschäftsführer und derzeit als Vorstandsmitglied der Salzgitter AG auch das unternehmerische Denken gelernt.

In seinen Ausführungen zeigte er auf, dass der Landeshaushalt saniert werden muss, ohne dabei die wichtigen Bildungsaufgaben des Landes zu minimieren. Die nötigen 100 Millionen Euro für den Wegfall der Studiengebühren an den Hochschulen, will er z.B. durch Mehreinahmen decken.

Der designierte Finanzminister erörtete, dass eine Konsolidierung des Landeshaushaltes allein über Einsparungen nicht gelingen werde. Niedersachsen habe schon heute im Ländervergleich eine sehr niedrige Ausgabenquote. Eine wichtige Aufgabe sieht er daher in der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs. Des Weiteren sind die SPD Vorschläge für eine gerechtere Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen umzusetzen.

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