Foto: Rainer Cordes

Die Ammerländer Genossen konnten bei einem Arbeitsfrühstück im Rathaus der Gemeinde Edewecht zwei Stunden mit dem zukünftigen Finanzminister über die Themen Kommunalfinanzen, Landeshaushalt, Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung diskutieren.

Es wurde deutlich, dass die SPD mit einer sehr kompetenten Person für diesen Posten in das Rennen geht. Als ehemaliger Regierungspräsident und Staatssekretär einerseits, kennt er sich im politischen Umfeld des Landes aus. Andererseits hat er als Geschäftsführer und derzeit als Vorstandsmitglied der Salzgitter AG auch das unternehmerische Denken gelernt.

In seinen Ausführungen zeigte er auf, dass der Landeshaushalt saniert werden muss, ohne dabei die wichtigen Bildungsaufgaben des Landes zu minimieren. Die nötigen 100 Millionen Euro für den Wegfall der Studiengebühren an den Hochschulen, will er z.B. durch Mehreinahmen decken.

Der designierte Finanzminister erörtete, dass eine Konsolidierung des Landeshaushaltes allein über Einsparungen nicht gelingen werde. Niedersachsen habe schon heute im Ländervergleich eine sehr niedrige Ausgabenquote. Eine wichtige Aufgabe sieht er daher in der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs. Des Weiteren sind die SPD Vorschläge für eine gerechtere Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen umzusetzen.

Vita

Peter-Jürgen Schneider

1970 bis 1972
Stahlwerke Peine-Salzgitter AG (heute Salzgitter AG)
Assistent des Hauptabteilungsleiters Berufliche Bildung

1973
Leiter des DGB-Berufsfortbildungswerks Südostniedersachsen

1974 bis 1978
Geschäftsführer des SPD-Bezirkes Braunschweig
(Schwerpunkt: Politische Erwachsenenbildung)

1979 bis 1986
Stahlwerke Peine-Salzgitter AG
Abteilungsleiter Berufliche Bildung

1986 bis 1996
Mitglied des Niedersächsischen Landtags;
stellv. Fraktionsvorsitzender

1986 bis 1995
Gesellschafter eines Instituts für Berufsbildungsplanung
(unternehmerische Tätigkeit)

1997 bis 1998
Regierungspräsident, Bezirksregierung Braunschweig

1999 bis 2003
Staatssekretär, Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

derzeitige berufliche Tätigkeit

seit 2003
Salzgitter AG
Vorstandsmitglied, Ressort Personal und Dienstleistungen

Vorsitzender und Mitglied diverser Aufsichtsräte