01.02.2018 in Bundespolitik

Mitgliedervotum 2018

 

Mitgliedervotum in Kürze

In den Koalitionsverhandlungen wird weiter intensiv verhandelt. Und dann sind die SPD Mitglieder gefragt! Es wird an den über 440.000 SPD-Mitgliedern liegen, auf der Basis des Verhandlungsergebnisses abzustimmen, ob die SPD in eine Regierung eintreten wird.

Die Abstimmung erfolgt per Brief. Die Adresse muss dazu richtig hinterlegt sein. Stimmen diese Angaben? Falls nicht! Bitte die Adresse sofort aktualisiere, da die Änderung in der Geschäftsstelle noch bestätigt werden muss.

Alle Änderungen müssen in der Mitgliederverwaltung bis zum 6. Februar um 18.00 Uhr vollzogen sein. Es können nur die Adressen berücksichtigt werden, die in der Mitgliederverwaltung hinterlegt sind. Das ist auch deshalb wichtig, weil die Abstimmungsunterlagen kein zweites Mal verschickt werden können.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN ZUM MITGLIEDERVOTUM

Koalitionsvertrag als pdf

 

19.01.2018 in Ortsverein

Ortsbild Petersfehn bleibt erhalten!

 

Änderung des Bebauungsplans (Amtliche Bekanntmachung) für Petersfehn, NWZ unter öffentliche Bekanntmachung 18.01.2018

Nördlich und südlich der Mittellinie soll in bestimmten Bereichen das Wohnen im Erdgeschoss nur ausnahmsweise zugelassenen sein. Somit bleibt der Charakter der Ortsdurchfahrt mit Geschäften erhalten.

Unserer Meinung ein sehr wichtiger Schritt, um den Nahversorgungsbereich zu sichern.
Ausgelegt wird diese Änderung vom 26. Januar bis zum 26. Februar 2018.

Nachzulesen unter Bekanntmachung der Gemeinde Bad Zwischenahn
 

20.12.2017 in Fraktion

Die schwarze Null steht in Bad Zwischenahn - trotz Investitionen von 10. Mio. Euro

 

"Der Ergebnishaushalt ist in Planung und Rechnung nicht nur ausgeglichen, sondern mit gut 1 Millionen Euro überfinanziert. Die Liquidität ist ausreichend und Kassenkredite sind nicht erforderlich. Die Tilgung von 2 Mio. Euro kann ebenfalls bezahlt werden. Damit reduzieren sich unsere Schulden auf 21,7 Mio Euro und am Ende dieser Ratsperiode könnten es nur noch 15,4 Mio. Euro sein. Mit den vielfältigen Investitionen erreichen wir im nächsten Jahr fast 10 Mio. Euro", so lautete das Fazit des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD Fraktion Wolfgang Mickelat.

In seiner Haushaltsrede zählte er die Schwerpunkte des Gemeindehaushaltes auf. Diese liegen in der Straßensanierungen (600 000) Euro, Erschließung von Gewerbeflächen in Petersfehn (470 000 Euro), Kita-Neubauten (1 Million Euro), Investitionen in Fahrzeuge und Gebäude der Feuerwehren (655 000 Euro), der Sanierung der Oberschule (1 Million Euro) und die weitere Attraktivierung des Kurparks (300 000 Euro) an. Mit 20.000 Euro will die SPD dem Jugendforum Entfaltungs- und Gestaltungsmöglichkeiten geben.

08.12.2017 in Fraktion

Neue KITA für Ofen!

 
@ Gemeinde Bad Zwischenahn Entwurf

Am Rudolf-Kinau-Weg in Ofen soll 2019 eine neue KITA mit einer Krippen - und einer Kindergartengruppe in Betrieb genommen werden. Das ist das Ergebnis der Beratungen im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales am 05.12.17. Mit der Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen reagiert die Gemeinde auf eine steigende Nachfrage der Eltern. Diese steigt nicht zuletzt auch durch das Neubaugebiet „Westlich August-Hinrichs-Straße“. Die Kosten des Neubaus liegen bei rund 1,4 Mio. Euro. Davon wird die Gemeinde 1,17 Mio. Euro selbst finanzieren müssen. 180.000 Euro kommen vom Land und 102.400 Euro vom Landkreis Ammerland. Ein besonderes Anliegen war es, dass die Außenanlagen möglichst großzügig gestaltet werden und die Kinder entsprechend viel Platz zum Toben und Spielen haben. 

24.11.2017 in Fraktion

Der Bebauungsplan Nr. 161 „südwestlich Mastenweg“ geht in die zweite öffentliche Auslegung

 

SPD-Fraktion stellt einen Antrag zur Versetzung des Ortseingangsschildes sowie zur Prüfung einer generellen Geschwindigkeitsreduzierung auf 60km/h für den Mastenweg

Die Erweiterung der Wohnbauflächen in Ohrwege nach Südwesten entlang des Mastenweges war kein Wunschprojekt der SPD-Fraktion. Umso intensiver haben wir uns für den Erhalt des dörflichen Charakters an dieser Stelle eingesetzt. Wir halten zweigeschossige Mehrfamilienhäuser hier für nicht angebracht. Die vorherrschende klassische Einfamilienhausstruktur sollte nach unserer Meinung beibehalten werden. Diese Forderungen haben wir erfolgreich durchgesetzt! Gerne hätten wir das vorhandene Regenrückhaltebecken in das Wohnbaugebiet integriert. Dies war jedoch aufgrund des natürlichen Gefälles im Gelände nicht möglich.

SPD Ortsverein

Lange Straße 13 26160 Bad Zwischenahn Tel.: 0441 36117511

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