SPD Bad Zwischenahn

18.02.2018 in Ortsverein

50 Jahre SPD-Mitgliedschaft - Horst Bühring auf Versammlung geehrt

Auf der Mitgliederversammlung wurde der ehemalige Ratsherr und Landrat Horst Bühring für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Er war 1968 in die Partei eingetreten und 30 Jahre Mitglied des Zwischenahner Gemeinderats. Er prägte die Gemeinde nicht nur als Kommunalpolitiker, sondern auch durch sein Engagement in Vereinen wie dem VfL Bad Zwischenahn oder der Arbeiterwohlfahrt. Im Kreis übernahm er 27 Jahre lang das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Aus diesem Grund war auch Frank Oeltjen, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion gekommen. Er wollte seine Glückwünsche persönlich an den Jubilar richten. In seiner Dankesrede erinnerte Bühring an vergangene Zeiten als die SPD Bälle ausrichtete und es ein Clublokal gab. „Auf politischer Ebene haben wir im Kreis zum Beispiel einen Jugendpfleger pro Gemeinde durchgesetzt, das Umweltbildungszentrum geschaffen oder den Seniorenplan beschlossen - sensationelle Dinge in der Zeit“, erklärte Bühring. Er schloss seine Rede mit einem Appell, der auch für die heutigen stürmischen Zeiten noch Gültigkeit besitzt: „Die Grundidee der Sozialdemokratie bleibt“.

18.02.2018 in Ortsverein

Europa zu Gast in der Kommune - Tiemo Wölken besucht Bad Zwischenahn

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Auf den Tag genau vor einem Jahr und drei Monaten hat Tiemo Wölken aus Osnabrück sein Amt als SPD-Europaabgeordneter angetreten. Er folgte auf Matthias Groote der im September 2016 für den Kreis Leer als Landrat gewählt wurde. Jetzt absolvierte Wölken auf Einladung des SPD-Ortsvereins Bad Zwischenahn seinen Antrittsbesuch in der Gemeinde. "Wir freuen uns Tiemo Wölken hier begrüßen zu können. Zwischen Kommunal- und Europapolitik gibt viele Schnittmengen", betonte die Ortsvereinsvorsitzende Katharina Fischer. Erste Station war das Rathaus, um ein persönliches Gespräch mit dem Bürgermeister Dr. Arno Schilling zu führen. Besonders interessiert zeigte sich Wölken als Haushalts- und Umweltausschussmitglied bei den Themen EU-Förderung und Wasserqualität des Zwischenahner Meeres. „Besonders in der Umweltpolitik müssen wir auf europäischer Ebene zusammenarbeiten, denn Umweltverschmutzung macht an Landesgrenzen nicht halt.“

Oldenburger Kartonagenfabrik

Im Anschluss an das Gespräch ging es für Wölken in Begleitung des Bürgermeisters, der SPD-Fraktion und des Ortsvereins in die Oldenburger Kartonagenfabrik. Sabine und Ulf Burmeister führten als Geschäftsführer persönlich durch Lager- und Produktionsräume. Beeindruckend war vor allem die Präzision mit der die Mitarbeiter, die Maschinen bedienen. Auch die Produktvielfalt und die Innovationskraft des Unternehmens fanden Anklang bei allen. "Gerade für kleine mittelständische Unternehmen ist es wichtig, sich mit besonderen Produkten einen Platz am Markt zu sichern und sich ständig weiterzuentwickeln. Die Oldenburger Kartonagenfabrik ist hier genau auf dem richtigen Weg“, erklärte Wölken. So erweitert die Firma gerade ihre Produktions- und Lagerflächen um einen weiteren Anbau. Außerdem präsentierte sich das Unternehmen als nachhaltiger und familienfreundlicher Arbeitgeber.

14.02.2018 in Fraktion

Mehr Sicherheit für den Mastenweg

Erschließungsplanung für das neue Wohnbaugebiet südwestlich Mastenweg im Straßen- und Verkehrsausschuss vorgestellt.

Ein erhöhtes Maß an Sicherheit bringt ein SPD-Antrag zur Versetzung des Ortseingangsschildes, der vom Landkreis Ammerland genehmigt wurde.

Die vorgestellte Planung beinhaltet außerdem einen neuen Gehweg entlang des Mastenweges. Diesen begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich, weil hierdurch tatsächlich der Eindruck einer geschlossenen Ortschaft entsteht.

Lange wurde über den vorhandenen Kreisverkehr diskutiert, der für die Anwohner eine Lärmbelästigung darstellt, wenn er mittig überfahren wird. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, den Kreisverkehr unverändert zu belassen. Wir wollten uns als SPD-Fraktion hiermit nicht zufriedengeben. Es sollten zumindest die tatsächlichen Kosten für eine Überarbeitung des Kreisverkehrs mit dem Ziel der Lärmminderung ermittelt werden, um auf dieser Basis eine Entscheidung zu treffen. Dies konnten wir mit einem Antrag erfolgreich durchsetzen.

10.02.2018 in Fraktion

Neue Kinderkrippe in Aschhausen

Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen für unter Dreijährige soll im Jahr 2019 bei der KITA Aschhausen eine neue Krippengruppe (15 Plätze) angeboten werden. Die Planung für den notwendigen Erweiterungsbau wurde am 06.02.18 im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales vorgestellt und gutgeheißen.

Neben einem zusätzlichen Gruppenraum soll insbesondere auch ein Bewegungsraum geschaffen werden. Der Anbau erfolgt in Richtung Grundschule. Damit bleibt der Bolzplatz, wie vom Ortsbürgerverein Aschhausen gefordert, in seiner jetzigen Größe erhalten.

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme sowie die Ausstattung betragen 650.000 €. Davon muss die Gemeinde Bad Zwischenahn 446.660 € selbst finanzieren. 180.000 € werden voraussichtlich vom Land Niedersachsen übernommen. Der Landkreis bezuschusst das Vorhaben mit 23.340 €.

08.02.2018 in Fraktion

Neue KRIPPENBEITRÄGE in Bad Zwischenahn

Nach der Beitragsfreiheit für Kindergärten durch das Land Niedersachsen, sollen in unserer Gemeinde auch Eltern von Krippenkindern (unter Dreijährige) finanziell entlastet werden.

Am 06.02.18 hat der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales eine neue Beitragsstruktur für die Krippen in Bad Zwischenahn empfohlen. Zurzeit wird ein pauschaler Beitrag in Höhe von 173 € für ein vierstündiges Betreuungsangebot erhoben.

Ab August 2018 soll der Beitrag nun in Form einer Sozialstaffelung einkommensabhängig festgesetzt werden. Der niedrigste Beitrag liegt bei 120€ monatlich, der höchste bei 245€ (4 Stunden Betreuung).

Nach den Berechnungen der Verwaltung werden voraussichtlich rund 75% der Eltern in Zukunft einen geringeren Beitrag zahlen. Einkommensstarke Eltern zahlen dagegen mehr.

Für die Gemeinde bedeutet dies jährliche Mindereinnahmen von ca. 72.500€. Die endgültige Entscheidung trifft der Gemeinderat am 06.03.18. Mehr Informationen unter Gemeinde Bad Zwischenahn

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