Die SPD in Niedersachsen ist 2013 mit dem Anspruch angetreten, unser Land besser auf die Herausforderungen der Zukunft auszurichten. Nach der Landtagswahl und der Übernahme der Regierungsverantwortung ist es die Aufgabe der SPD-Landtagsfraktion, diesen Anspruch gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der Landesregierung in die Tat umzusetzen.
Richtschnur für die gemeinsame Arbeit ist dabei unser Koalitionsvertrag »Erneuerung und Zusammenhalt. Nachhaltige Politik für Niedersachsen«. Viel von dem, was wir uns darin vorgenommen haben, wurde von uns bereits angeschoben oder umgesetzt.
Niedersachsen ist ein Land mit einer starken Wirtschaft. Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass dies so bleibt und unsere Unternehmen »Gute Arbeit« für die Menschen bieten.
Unsere Schwerpunktsetzung auf den Bildungsbereich führt dazu, dass wir in der laufenden Wahlperiode insgesamt eine Milliarde Euro mehr in den Bereich Bildung investieren. Dies ist ein enormer Kraftakt. Wir bauen damit Bildungshürden ab und erhöhen gleichzeitig die Zukunftschancen für alle Kinder in unserem Land.
Mit einer neuen Regionalpolitik stärken wir alle Teile Niedersachsens. Wir haben die Förderinstrumente des Landes so ausgelegt, dass sie individuell vor Ort wirken, und schaffen damit lebenswerte Verhältnisse in allen Regionen.
Unser Land braucht eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Deshalb führen wir die Neuverschuldung des Landes konsequent zurück. Auch dies ist ein Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes. Mit dieser Broschüre zeigen wir Ihnen, was wir in den unterschiedlichen Politikfeldern bereits erreicht und umgesetzt haben. Dieser Überblick zeigt, wie SPD-Politik wirkt! Gleichzeitig geben wir Ihnen einen kleinen Ausblick auf die nächsten Jahre unseres Regierungshandelns.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Lesen!
Ihre Johanne Modder
Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion