Haushalt beweist – Bildung hat für Koalition und Regierung höchste Priorität

Veröffentlicht am 17.10.2014 in Landespolitik

Niedersachsens Bildungslandschaft wird sich in den nächsten Jahren weiter zum Positiven verändern: „Mit dem Haushaltsplanentwurf, den unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt heute eingebracht hat, wird angesichts eines Etats von 5,4 Milliarden Euro für das Jahr 2015 erneut deutlich: Bildung hat für die Regierungskoalition und die Landesregierung die höchste Priorität. Bildung wird mit der SPD moderner, gerechter und zukunftsfähig“, erklärt dazu Claus Peter Poppe, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

„Allein im Entwurf für das Jahr 2015 steige der Kultushaushalt um 106 Millionen Euro, im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung wird er weiter auf 5,5 Milliarden Euro erhöht. Ganztagsschulen werden endlich besser ausgestattet, wir führen die Dritte Kraft in den Kinderkrippen des Landes ein – das sind enorme Kraftanstrengungen, die geleistet werden. Wir sind aber überzeugt, dass wir uns das leisten müssen, um die Zukunft unserer Kinder gestalten zu können“, macht SPD-Bildungsexperte Claus Peter Poppe deutlich.

Die Zukunftsoffensive Bildung sei die notwendige Antwort auf die Herausforderungen, die vor Koalition und Regierung liegen. Poppe: „Während CDU und FDP zehn Jahre lang bildungspolitische Flickschusterei und verunglückte Reformen produziert haben, sind wir konkret. Die Ergebnisse sind sichtbar und spürbar. Wir schaffen zusätzlich, was vor wenigen Monaten niemand erwartet hat. Zum 1. Januar 2015 beginnen wir den stufenweisen Einstieg in die bessere vorschulische Bildung mit der Dritten Kraft.“

Ganztagsschulen, die keine waren, die gescheiterte Einführung des Abiturs nach acht Jahren, keine Perspektiven für die Schulen im ländlichen Raum und Versäumnisse bei der Kinderbetreuung – das sei die Schadensbilanz von Schwarz-Gelb gewesen, die bereits nach knapp zwei Jahren in Regierungsverantwortung von Rot-Grün abgearbeitet worden sei.

„Zum nächsten Schuljahr 2015/2016 wird das moderne Abitur nach 13 Jahren an Niedersachsens Gymnasien wieder eingeführt. Wir haben schon viel erreicht, aber es gibt noch viel zu tun für eine bessere Bildung von Kindern und Jugendlichen in unserem Land“, betont SPD-Bildungsexperte Poppe.

 

Frank Jungbluth

Pressesprecher

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