Das SPD-Präsidium jetzt ein eigenes Drei-Säulen-Modell vorgelegt. Zwei Millionen Kinder aus Familien von Arbeitslosengeld-II-Empfängern sollen spätestens zum 1. Januar 2011 die Unterstützung erhalten, die ihnen zusteht.

Inhaltlich bedeutet das:

1. Säule: Kinderregelsatz als Geldleistung
2. Säule: Einzel- und Sonderbedarfe als Mix aus Geldleistungen und Sachleistungen durch Infrastruktur
3. Säule: Rechtsanspruch auf Förderung und soziokulturelle Teilhabe durch Infrastruktur

Vollständiges Konzept als pdf

Was sagen wir zu den schwarz-gelben Vorstellungen:

Frau von der Leyen setzt alles auf eine (E-)Karte. Sie denkt zu wenig an die konkreten Einzelbedarfe, sie vernachlässigt die Angebote vor Ort, d.h. den Infrastrukturausbau. Sie glaubt, den Auftrag des Verfassungsgerichts zum Nulltarif umsetzen zu können. Sie kürzt die ALG-II-Leistungen durch die Anrechnung des Elterngeldes um mind. 440 Mio. und plant für die Kartenlösung 480 Mio. Euro ein. Das ist kaum mehr als ein Nullsummenspiel, also eine Mogelpackung.

Ist das FAIR?