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16.11.2019 in Fraktion

Informationen zum neuen Baugebiet nördlich der Heinrichstraße

Ein neues Baugebiet entsteht nördlich der Heinrichstraße. Dazu haben die Ratsfrau Manuela Imkeit und Ratsherr Frank Arntjen für die SPD Fraktion eine Broschüre erstellt.

Mit dieser Broschüre soll über den aktuellen Stand der Planungen informiert und zur Diskussion angeregt werden. Inhaltlich beantworten wir u.a. Fragen wie: Warum ein neues Baugebiet? Ab wann wird gebaut? Wie sieht derEntwurf des Planungsbüros aus?

Ebenfalls stellen wir die Forderungen der SPD Fraktion zum Baugebiet vor und den voraussichtlichen Terminplan.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen!

Der Flyer wurde vor allem in Aschhausen verteilt. Er kann jetzt hier heruntergeladen werden!

Flyer Aschhausen *pdf

SPD-Fraktion www.spd-badzwischenahn.de

10.11.2019 in Fraktion

SPD hat Grundschulen im Blick

Sanieren mit Plan

SPD hat Grundschulen im Blick

Bad Zwischenahn, den 04. November 2019

Investitionen in Schulen und Bildungseinrichtungen machen üblicherweise einen großen Teil des kommunalen Haushalts aus. „Moderne Räumlichkeiten und Ausstattung sind unerlässlich, um eine gute Bildung für alle zu ermöglichen“, erklärt Katharina Fischer, Mitglied der SPD-Fraktion im Schulausschuss.

Die Gemeinde Bad Zwischenahn hat in den vergangenen Jahren bereits gut vorlegt und kräftig in die Schulen investiert. Am Beispiel der Oberschule hat sich gezeigt, dass ein langfristiger Sanierungsplan hierbei sinnvoll sein kann. Er verschafft einen Überblick über die verschiedenen Einzelmaßnahmen, die Gebäudesubstanz, Ausstattung, Energieeffizienz oder Außenanlagen betreffen können. Außerdem lässt sich ein solcher Plan gut in den Haushalt integrieren.

Nach ihren Eindrücken bei der letzten Schulbereisung fordern die SPD-Fraktion und die Schulausschuss-Mitglieder Frank Arntjen, Katharina Fischer und Horst Karnau daher einen vergleichbaren Sanierungsplan für alle Grundschulen in der Gemeinde. „Uns ist es wichtig einen Gesamtüberblick zu erhalten, welche Maßnahmen erforderlich sind, um dauerhaft einen zufriedenstellenden Gesamtzustand zu erreichen. Was wir auf jeden Fall vermeiden wollen, ist ein Sanierungsstau an unseren Grundschulen. Denn Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft“, so Frank Arntjen. Auf Basis eines Grundschulsanierungsplans können künftig dann besser Entscheidungen getroffen oder die Dringlichkeit einzelner Maßnahmen abgewogen werden.

04.10.2019 in Fraktion

„Bad Zwischenahn For Future“

Unter dem Motto „Bad Zwischenahn For Future“ erarbeiteten Jugendliche der FridaysForFuture-Bewegung gemeinsam mit Mitgliedern der Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und ÖDP/DIE LINKE grundlegende Forderungen zum Klimaschutz in unserer Gemeinde.

Nach Meinung aller Beteiligten ist der menschengemachte Klimawandel die gesellschaftliche Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Ungebremst wird er zur existenziellen Bedrohung für einen Großteil der Menschen auf unserem Planeten. Dieser Problematik muss daher mit höchster Priorität auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene – so auch in unserer Gemeinde – begegnet werden.
Dafür soll als Grundlage weiteren Handelns umgehend ein gemeindliches Klimaschutz-Konzept erstellt werden, das klar strukturiert die möglichen Handlungsfelder aufzeigt, aus denen notwendige Maßnahmen mit entsprechender Priorisierung abgeleitet werden.
Die wichtigste Aussage des Konzeptes soll lauten, „Gemeindliche Entscheidungen sind immer auch auf ihre klimabeeinflussenden Auswirkungen zu überprüfen. Klimaschädigende Entscheidungen sind wenn möglich zu unterlassen oder mindestens real, kontrollierbar und nachvollziehbar für alle auszugleichen.“ Deutlich wurde aber auch, dass dieser Rahmen für sämtliche Aktivitäten unbedingt eine eine fachliche Begleitung durch eine/n Klimaschutzbeauftragte/n benötigt

Deswegen einigten sich alle Beteiligten auf folgenden Impulsantrag:
„Die Fraktionen von SPD, Grüne, ÖDP/DIE LINKE beantragen gemeinsam die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Bad Zwischenahn. Ein/e dafür notwendige/r Klimabeauftragte/r soll, unter Inanspruchnahme entsprechender Fördergelder, zum nächstmöglichen Termin eingestellt werden.“

Antrag

19.09.2019 in Fraktion

Die SPD Fraktion stellt den Antrag die Sonderzuwendungen von 1 Mio. Euro zur Verbesserung des Radverkehrs zu verwenden

In der 6. Sitzung des Arbeitskreises Verkehrskonzept am 03.07.19 wurden Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in unserer Gemeinde besprochen. Die Schwerpunkte lagen bei der Verkehrsführung im Ortskern, dem Radverkehr auf dem Seerundweg sowie dem Fahrradparken. Hinsichtlich des Seerundweges wurden u.a. Verbreiterungen der vorhandenen Wege sowie zum Teil auch ganz neue Wegeführungen angeregt. Für die Umsetzung dieser sowie einer Reihe weiterer Maßnahmen werden im erheblichen Umfang Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.

Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass die Gemeinde noch stärker als bisher in die Verbesserung des Radverkehrs investieren sollte. Das Rad ist eine gesundheitsfördernde und vor allem klimafreundliche Alternative zum motorisierten (Individual-) Verkehr. Es hat auch in touristischer Hinsicht eine immense Bedeutung für den Kur- und Erholungsort Bad Zwischenahn. Mit der vom Landkreis Ammerland zugewiesenen Sonderzuwendung besteht nun die Möglichkeit, in diesen Bereich zu investieren und spürbare Verbesserungen zu erreichen.

Antrag zum Lesen

14.09.2019 in Fraktion

Die SPD Fraktion stellt den Antrag: Dezentrale E-Bike Ladestationen in der Gemeinde Bad Zwischenahn aufzustellen

Die Gemeinde Bad Zwischenahn bewirbt das Radfahren mit dem Slogan „Radurlaub bei uns! Ein Paradies für Radsportbegeisterte“. Auf über 340 km gut ausgebaute Radwege mit verschiedenen Themen-Routen von 30 bis 65 km Länge kann der Radfahrspaß ausgelebt werden.

Der Fahrradtourismus in Deutschland nimmt immer mehr zu. Steigerungsraten sind auch im Bereich des E-Fahrräder Bestandes zu verzeichnen. Im Jahr 2018 war ein erneuter Rekordwert beim Absatz von E-Fahrrädern in Deutschland zu verzeichnen. Es wurden rund 980.000 E-Bikes verkauft. Laut Statista besitzen 2019 5,9 Mio. Personen in Deutschland ein Elektrofahrrad oder Pedelec. Damit hat sich die Anzahl in 4 Jahren verdoppelt und ein Ende des Wachstums ist nicht abzusehen. Zudem nimmt er Radtourismus ebenfalls zu. Zusammenfassend: Umweltschonend und gut für die Gesundheit – die Deutschen lieben das Fahrradfahren.

Der Radtourismus im Landkreis Ammerland steht hoch im Kurs und die Gemeinde Bad Zwischenahn ist dabei Spitzenreiter (2016: 239.000 Radfahrer). Für den gesamten Landkreis wurde der Radtouristische Umsatz-Anteil auf ca. 86 Mio. Euro pro Jahr geschätzt.

Diesen Entwicklungen sollte die Gemeinde Rechnung tragen und E-Bike Ladestationen im Radwegenetz aufstellen. Dabei hat es auch bei dem Angebot von Ladestationen Fortschritte gegeben, so dass diese autark mit z.B. Solarenergie betrieben werden können.

Die Investition ist nachhaltig und wertet das Angebot aus touristischer Sicht erheblich auf und trägt zur Attraktivierung bei.

Antrag