Start - SPD Bad Zwischenahn

23.06.2020 in Fraktion

Personalwechsel in der SPD-Ratsfraktion - Für Annegret Bohlen rückt Eleonore Altrock nach

Nachdem im Frühjahr 2020 bereits der langjährige SPD-Ratsherr Werner Kruse aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausgeschieden war, steht nun der nächste personelle Wechsel in der Fraktion an.

Auch Annegret Bohlen gibt aus gesundheitlichen Gründen nach 19 Jahren ihr Mandat ab. Sie war seit 2001 Ratsfrau und führte mehrere Jahre als Vorsitzende den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales. In der aktuellen Wahlperiode war Bohlen Mitglied im Ausschuss für Planung, Energie und Umwelt; im Ausschuss für das Feuerlöschwesen und im Aufsichtsrat der Bad Zwischenahner Touristik GmbH. „Uns wird die Erfahrung der zuverlässigen Ratskollegin Annegret Bohlen fehlen. Wir danken ihr für die langjährige Mitarbeit in unserer Fraktion und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute“, teilt der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks mit.

„Der SPD Ortsverein schließt sich diesen Wünschen an. Annegret Bohlen hat sich viele Jahre auf verschiedenen Ebenen für die Partei engagiert. Wir verdanken ihr viel“, äußert sich die Vorsitzende Katharina Fischer. Von 2003 bis 2010 war Bohlen Vorsitzende des Ortsvereins. Über mehrere Jahre vertrat sie die Zwischenahner Interessen im Kreisverband der SPD Ammerland: als Beisitzerin im Vorstand (2004 bis 2011 und 2017 bis 2019) und als stellvertretende Vorsitzende (von 2011 bis 2017). Außerdem arbeitete Bohlen aktiv in der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf Kreisebene mit und bekleidete von 2013 bis 2017 das Amt der Vorsitzenden.

Für Annegret Bohlen rückt Eleonore Altrock in den Gemeinderat nach. Sie wird alle Ausschüsse und den Sitz im Aufsichtsrat übernehmen. Altrock lebt seit sieben Jahren mit ihrem Mann in Bad Zwischenahn. Sie hat bereits kommunalpolitische Erfahrung unter anderem als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neukirchen-Vluyn. Darüber hinaus hat sich Eleonore Altrock in ihrer 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft viele Vorstandsämter bekleidet, in denen sie sich stets für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern eingesetzt hat. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der Fraktion und werde mich insbesondere für die Themen Mobilität und Barrierefreiheit einsetzen“, betont Altrock.

19.06.2020 in Kommunalpolitik

Verkehrskonzept für Bad Zwischenahn 2020 - Sonntagsverkehr

Der ursprüngliche Anlass für die Fortschreibung des Verkehrskonzepts war der massive Verkehr im Ortskern an den Sonntagen, die damit verbundenen Rückstaus sowie die problematische Ausfahrtsituation am „Trog“.
Um einen besseren Verkehrsfluss zu erzeugen, sollen künftig an den Sonntagen von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr nachfolgende Verkehrslenkungen gelten:
Für von Osten kommende Fahrzeuge soll ein Linksabbiegen in die Mühlenstraße und die Georgstraße unterbunden werden, um u.a. Staus vor den Bahnschranken vorzubeugen. Die vor wenigen Monaten vorgenommenen Sperrungen der Bahnübergänge aufgrund der Gleisarbeiten haben bereits gezeigt, dass diese Verkehrslenkungen in der Praxis funktionieren.
Parallel dazu soll ein Rechtsfahrgebot bei der Einmündung zur Georgstraße für aus Westen (Lange Straße/ Peterstraße) kommende Fahrzeuge gelten, um die Zahl der Ausfahrten beim Trog zu minimieren.
Ob diese Maßnahmen in Kombination mit dem neuen Parkleitsystem den gewünschten Effekt haben, muss die Umsetzung zeigen. Natürlich wurde im Ausschuss auch über die von vielen Bürgern angeregte Einbahnstraßenregelung (von Ost nach West) diskutiert. Dieser Vorschlag wurde sowohl vom Verkehrsplaner wie auch von der Verwaltung mit der Begründung abgelehnt, dass der Verkehr dann lediglich (z.B. auf die Entlastungsstraße) verlagert wird und an anderen Stellen Verkehrsprobleme entstehen würden. Kritisch gesehen wurden dabei vor allem eine Überlastung der Mühlenstraße und Georgstraße mitsamt der Rückstaus bei Schrankenschließungen sowie Rückstaus auf der Entlastungsstraße durch Linksabbieger auf die Straße Am Hogen Hagen (Höhe Trog). Die ebenfalls vorgeschlagene Fahrradstraße im Innenort ist aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar. Für einen „autofreien Sonntag“ gibt es keine politischen Mehrheiten.
Eine weitere Maßnahme ist eine neue Programmierung der Ampelanlage an der Hermann-Löns-Straße, um zu Spitzenzeiten einen besseren Verkehrsfluss zu erreichen.

16.06.2020 in Kommunalpolitik

Parkraumkonzept für Bad Zwischenahn

Mit dem neuen Parkraumkonzept wurden folgende drei Ziele verfolgt: die Schaffung zusätzlicher Parkplätze außerhalb des engeren Ortskerns, eine Reduzierung des Parksuchverkehrs sowie eine bessere Verteilung auf die vorhandenen Parkplätze. Alle drei Ziele sollen im Ergebnis zu weniger Verkehr im Ortszentrum führen.
Eine konkrete Maßnahme ist die Erneuerung des gegenwärtig sehr unübersichtlichen und uneinheitlichen Parkleitsystems. Die Beschilderung soll verständlicher und klarer werden und nur noch auf die großen Parkplätze verweisen (z.B. Badepark, Teelmann, Am Heldenhain, ZOB usw.)
Ein weiterer Baustein ist der Parkplatz „Weiße Taube“ an der Oldenburger Straße. Er bietet rd. 50 neue Parkplätze und soll dazu beitragen, dass z.B. Tagesgäste gar nicht erst in den Ortskern hineinfahren, sondern bereits an dieser Stelle ihr Fahrzeug parken. Diese Maßnahme wurde bereits umgesetzt.

Einen ähnlichen Zweck verfolgt der Bau eines Parkdecks beim ZOB. Auch dieses befindet sich außerhalb des Zentrums und könnte Tagesbesuchern am Wochenende zusätzliche Stellplätze bieten. Vorrangig richtet es sich jedoch an Pendler, um Anreize für eine stärkere Nutzung von Bus und Bahn zu schaffen. Integriert werden sollen Fahrradstellplätze sowie Lademöglichkeiten für E-Bikes und E-Fahrzeuge. Da ein Parkdeck ein sehr kostenintensives Vorhaben ist, ist die Gemeinde auf eine Unterstützung durch staatliche Fördergelder angewiesen. Ob diese gewährt werden, ist noch nicht entschieden. Von den zusätzlichen Stellplätzen beim ZOB erhofft sich die Gemeinde zudem eine Belebung der Bahnhofstraße.
Positive Auswirkungen auf die Verkehrssituation im Ortskern wird der Bau eines Parkhauses bei der REHA-Klinik durch die Kurbetriebsgesellschaft haben. Denn dadurch werden rd. 100 Stellplätze bei den Parkplätzen Teelmann sowie beim Strandcafé frei, die zuvor für die Klinikmitarbeiter reserviert waren. Dies ist u.a. dann von Vorteil, wenn unterhalb der Woche Tagungen oder Kongresse in der Wandelhalle stattfinden.

12.06.2020 in Kommunalpolitik

Verkehrskonzept für Bad Zwischenahn 2020

Am 08. Juni 2020 hat der Straßen- und Verkehrsausschuss das neue Verkehrskonzept für Bad Zwischenahn beraten und beschlossen. Es beinhaltet die drei Themenbereiche Parkraumkonzept, Verkehrsführung im Ortskern und Radverkehrsförderung. Die wesentlichen Punkte wollen wir in einer kleinen Serie kurz vorstellen und beginnen mit dem Radverkehr:
Die gegenwärtige Radwegeführung im Ortskern ist uneinheitlich und z.T. auch gefährlich. Leider lassen die Platzverhältnisse es nicht zu, einen durchgängigen separaten Radweg anzulegen. Daher hat sich der Fachausschuss dafür ausgesprochen, dass langfristig von der Langen Straße bis zur Straße Am Hogen Hagen konsequent ein Mischverkehr gelten soll, sich also Auto- und Radfahrer die Straße teilen.
Als attraktive, sichere und schnelle Alternative zur Ortsdurchfahrt soll eine Fahrradstraße auf den Straßen „Auf dem Winkel“ und „Auf der Wurth“ entstehen. Auf einer Fahrradstraße hat der Radverkehr Vorrang. Es gilt Tempo 30 und Anliegerverkehr. Es ist zu prüfen, ob diese Strecke in Zukunft um die Straßen Zehntenweg und Im Alten Hof ergänzt werden kann. Weiterhin ist geplant, im Ortskern zusätzliche Fahrradabstellanlagen zu schaffen.
Ein weiterer Schwerpunkt bildet die Schaffung von getrennten Routen für Radfahrer und Fußgänger auf dem Seerundwanderweg, um die hier bestehenden Konflikte zu entschärfen. Wo dies nicht möglich ist, wird eine Verbreiterung des Weges auf mindestens 2,50m angestrebt. An einigen Stellen wurden entsprechende Maßnahmen bereits umgesetzt.
Von großer Bedeutung ist der Bau einer ca. 11 km langen Fahrradstraße von Bad Zwischenahn über Petersfehn/Friedrichsfehn nach Oldenburg, die als „Ost-West-Achse“ vor allem dem Berufs- und Schülerverkehr dienen soll, aber auch eine touristische Bedeutung hat.
Die abschließende Entscheidung über das Verkehrskonzept trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am 07. Juli 2020.

07.06.2020 in Kommunalpolitik

Verlegung der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Elmendorf zur TZ des Landkreises

In seiner Sitzung am 02. Juni 2020 hat der „Feuerwehrausschuss“ die Verwaltung beauftragt, eine vollständige Verlegung der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Elmendorf mitsamt dem Einsatzfahrzeug zur Technischen Zentrale (TZ) des Landkreises zu prüfen. Die TZ befindet sich an der Dreiberger Straße, also nicht allzu weit entfernt.

Hintergrund dieser einstimmigen Entscheidung des Ausschusses sind die Vorgaben der Feuerwehr-Unfallkasse, die im Feuerwehrgerätehaus am Standort Hesterhoff 6 umzusetzen sind. Dies betrifft u.a. die Schaffung neuer Umkleide- und Sanitärbereiche, getrennt nach Geschlechtern, sowie die Anlegung der Parkplätze kreuzungsfrei zur Alarmausfahrt. Da sich diese rechtlichen Forderungen am jetzigen Standort nur sehr schwer realisieren lassen und ein An-sowie Neubau ausscheiden, kommt als Alternative eine Verlegung der Einsatzabteilung zur Technischen Zentrale in Betracht. Insbesondere auch deshalb, weil der Landkreis Ammerland diese Einrichtung demnächst erweitern und modernisieren will. So könnte dort ein zusätzlicher Hallenstellplatz für das Einsatzfahrzeug geschaffen werden. Die Kosten in Höhe von ca. 118.000 Euro hätte die Gemeinde zu tragen. Nicht geklärt wurde im Ausschuss, ob für die Kameradinnen und Kameraden der Elmendorfer Wehr auch ein eigener Aufenthaltsraum bei der TZ geschaffen werden kann.

Das Feuerwehrgerätehaus am Standort Hesterhoff bleibt erhalten und kann weiterhin für Versammlungen, Besprechungen, Treffen der Altersabteilung sowie für die Aktivitäten der Jugendfeuerwehr genutzt werden.

Großen Wert legt die Ortsfeuerwehr Elmendorf darauf, auch bei einer Verlegung der Einsatzabteilung und des Fahrzeuges zur TZ weiterhin eigenständig zu bleiben. Der Ausschuss hat sich klar hinter diese Forderung gestellt und sie mit in den Beschluss aufgenommen.