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17.09.2018 in Landespolitik

DATENSCHUTZ: NICHT AUF DEM RÜCKEN DER VEREINE

„Vertreter von Vereinen und anderen ehrenamtlichen Organisationen sprechen uns immer wieder auf das Thema an. Johanne Modder, SPD Fraktionsvorsitzende fordert daher: „Wir wollen Klarheit schaffen und haben daher die Landesdatenschutzbeauftragte aufgefordert, die niedersächsischen Vereine besser zu beraten und eine möglichst unkomplizierte Handreichung zu entwickeln. Um den Vereinen die größten Sorgen zu nehmen, fordern wir, dass Vereine bei einem erstmaligen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung nicht sofort sanktioniert werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass ehrenamtliches Engagement auch hier bei uns in Nidersachsen von der DSGVO abgewürgt wird“.

Unser-Europaabgeordnete Tiemo Wölken weist zudem darauf hin, dass die DSGVO bis 2020 ohnehin überprüft werden muss. „Falls dann unverhältnismäßige Belastungen für Vereine festgestellt werden, müssen sie beseitigt werden“, so Wölken. Dazu auch das Statement der Abgeordneten Dunja Kreiser zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung in den niedersächsischen Vereinen

08.09.2018 in Fraktion

Schaffung eines Sportlerheims beim Stadion

22.08.2018

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung prüft, ob bei der beim Eingang des Stadions gelegenen Hausmeisterwohnung ein „Sportlerheim“ errichtet werden kann bzw. welche Voraussetzungen hierfür geschaffen werden müssen.

Begründung: Eine intensivere Nutzung des Stadions ist der SPD-Fraktion seit längerer Zeit ein wichtiges Anliegen. Wir haben in dieser Angelegenheit wiederholt Anträge gestellt. Bedauerlicherweise ist es in der Vergangenheit nicht gelungen, hier nennenswerte Fortschritte zu erzielen. Wir halten es jedoch für erforderlich, weiter nach Lösungen zu suchen. Unseres Erachtens scheiterte in der Vergangenheit eine Nutzung des Stadions durch die Fußballabteilung des VfL Bad Zwischenahn u.a. an dem nicht vorhandenen Sportlerheim. Es bedarf eines größeren Raumes, wo sich Spieler, Trainer, Betreuer, Schiedsrichter usw. nach den sportlichen Aktivitäten zusammensetzen können. Wir bitten die Verwaltung darum zu prüfen, ob ein solches Sportlerheim bei der Hausmeisterwohnung geschaffen werden kann. Sanitäre Anlagen und Umkleidekabinen sind dort bereits vorhanden. Voraussetzung für entsprechende Investitionen der Gemeinde ist natürlich die Bereitschaft des VfL, den Spielbetrieb verbindlich ins Stadion zu verlegen. Die Verwaltung wird gebeten, diesbezüglich mit Vertretern des VfL Gespräche zu führen. Sollte eine Bereitschaft vorhanden sein, so könnte unter diesen Umständen ggf. auch die gewünschte Flutlichtanlage errichtet werden. Entsprechende Mittel wären dann im Haushalt 2019 einzuplanen.

23.07.2018 in Ortsverein

Newsletter des SPD Ortsvereins Bad Zwischenahn erschienen

12.06.2018 in Fraktion

Bekämpfung der Blaualgenblüte im Zwischenahner Meer – ein Generationenprojekt

Als „Königsweg“ beschreibt das LGLN (Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen) Maßnahmen zur Sanierung des Einzugsgebietes eines Sees mit der Etablierung einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Bewirtschaftung der Flächen. Ziel ist dabei die Reduktion von Nährstoffeinträgen insbesondere von Phosphor in den See.

„Auf diesen Königsweg müssen wir uns machen.“ finden wir als SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Bad Zwischenahn. Das Problem muss nachhaltig gelöst werden. Alle Maßnahmen, die das Problem nur verschieben, wie zum Beispiel eine Teilumleitung der Otterbäke sehen wir kritisch.

Die Gemeinde Bad Zwischenahn kann größtenteils nur eine begleitende Rolle in dem Generationenprojekt – wie es von allen Beteiligten genannt wird – übernehmen. Das Zwischenahner Meer gehört dem Land Niedersachsen und von hier aus müssen die Maßnahmen koordiniert und umgesetzt werden.

Einen Teilbeitrag können wir jedoch auch selbst leisten, nämlich bei der Oberflächenentwässerung von Siedlungsbereichen. Hier gibt es vielversprechende Alternativen zu den bislang genutzten Systemen, für deren Einsatz wir uns stark machen werden.

10.06.2018 in Fraktion

Kinder und Jugendliche stärker beteiligen

Wir sind als SPD der Überzeugung, dass Kinder und Jugendliche stärker an der Entwicklung von Bad Zwischenahn beteiligt werden sollen, insbesondere wenn es um ihre Interessen und Belange geht. Junge Menschen sind kreativ, innovativ und haben einen ganz eigenen Blick auf die Welt. Sie sind Experten in ihrer Welt. Wer sich früh engagiert, der identifiziert sich später mit seiner Gemeinde und ist eher bereit ein Ehrenamt zu übernehmen. Auch das Demokratieverständnis wird gefördert. Deshalb haben wir beantragt, dass die Gemeinde im Jahr 2018 festlegt, wie sie künftig Kinder und Jugendliche einbinden möchte. Im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales am 29.05.18 haben wir im großen Konsens mit allen anderen Fraktionen beschlossen, dass wir hierzu nach den Sommerferien einen Workshop durchführen wollen, an dem insbesondere alle diejenigen teilnehmen, die tagtäglich mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Ebenso aber auch Kinder und Jugendliche selbst. Begleiten lassen wollen wir uns durch einen erfahrenen Experten auf dem Gebiet der Jugendbeteiligung. Es ist uns wichtig, dass wir gemeinsam einen Weg finden, der von jungen Menschen akzeptiert wird, Erfolg verspricht und von Dauer ist.
Den Antrag der SPD, eine ausführliche Einführung in das Thema durch die Gemeindeverwaltung sowie das Protokoll der Sitzung findet Ihr hier.