Auf einem NORD-GIPFEL mit Stephan Weil und den Regierungschefs Torsten Albig, Olaf Scholz und Jens Böhrnsen in Oldenburg zeigten sich die Anwesenden bald fünf Landeschefs davon überzeugt, dass ab dem 20. Januar ein MP von der SPD das Land Niedersachen regiert.

Alle, machten deutlich, dass für die Fragen wie Mindestlohn, Steuergerechtigkeit, Infrastruktur im Norden und auch die Energiewende, eine rot-grüne Mehrheit im Bundesrat erzielt werden muss. Niedersachsen kann mit einer rot-grünen Regierung auch den Wechsel im Bund einläuten oder aber die gelb-schwarze Regierung zu Veränderungen zwingen, die notwendig sind.

Gemeinsam mit dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, dem hamburgischen 1. Bürgermeister Olaf Scholz und dem Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen. Jens Böhrnsen, hat der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil in Oldenburg mit einen Nord-Gipfel die Schlusswoche im Landtagswahlkampf einläutet und auch eine Erklärung zu den notendigen Nordthemen abgegeben. Insbesondere die Offhore Industrie, aber auch die maritime Wirtschaft sind von der Bundes- und Landesregierung im Stich gelassen worden.  Das muss sich ändern. Dieses geht aber nur mit einem Regierungswechsel in Niedersachsen. Alle Landeschefs bekräftigten: „Wir können das schaffen und wir wollen das schaffen!“

Stephan Weil erklärte in seiner kämpferischen Rede, dass eine SPD Regierung in Bildung, gute Arbeit und letztendlich in die Zukunft des Landes investieren wird. Er wird eine Bundesratsinitiative zum Mindestlohn unterstützen, wie auch das Betreuungsgeld kippen. Im Land selbst soll Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Also Studiengebühren weg, mehr Ganztagschulen mit professioneller Betreuung, damit nicht so viele Schülerinnen und Schüler wie zurzeit „absteigen“ müssen. Bildung ist für das Land das Thema und die Grundlage für Generationenzukunft, wirtschaftliche Entwicklung und auch den Erhalt der Sozialsysteme.

Stephan Weil bezeichnete die Landesregierung als bräsig und selbstgefällig. Die Bevölkerung schrumpft in keinen anderen Bundesland so stark, wie in Niedersachsen, der Kita Ausbau ist nicht berauschend, die Energiewende stockt und die Regierung leistet es sich für Bundesvorhaben zu stimmen bzw. diese zu unterstützen, wie das Steuerabkommen mit der Schweiz (Legalisierung von Schwarzgeld) oder das Betreuungsgeld (Kosten: mindestens 1,3 Mrd. Euro).

Am 20. Januar geht es auch um eine Richtungswahl! So weiter wurschteln und viele Chancen sausen lassen oder ein Politikwechsel mit SPD, damit die Zukunft gestaltet werden kann! Daher:

ANPACKEN. BESSER MACHEN. 20. JANUAR WECHSEL WÄHLEN