16.02.2013 in Landespolitik

Einstimmiges Votum für den neuen Koalitionsvertrag.

Auf einem außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Niedersachsen haben die Delegierten aus den Bezirken und Unterbezirken die Koalitonsvereinbarungen mit Bündnis 90 / Die Grünen zur Bildung einer rot-grünen Landesregierung beraten und den Koalitonsvertrag einstimmig beschlossen.

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14.02.2013 in Landespolitik

SPD und Grüne schliessen Koalitionsgespräche ab

Die niedersächsiche SPD hat heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen abgeschlossen. 21 Tage nach der gewonnenen Landtagswahl können wir sagen: Diese Koalitionsverhandlungen waren nicht nur besonders schnell, sondern auch außergewöhnlich erfolgreich und harmonisch.

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01.02.2013 in Fraktion

SPD informierte sich zum Planungsstand BW-Gelände

Der SPD-Fraktionsvorstand war auf Einladung der Gesellschaft „Palais am Meer“ am 18. Januar 2013 in Bremen, um sich von den Gesellschaftern, Herrn Thiele und Herrn Schmidt, den Stand der Planungen zur Nachnutzung des Bundeswehrgeländes in Rostrup erläutern zu lassen.

Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Gesellschafter zum Ausdruck brachten, dass für sie die Einhaltung des Eckwertepapiers der Gemeinde Bad Zwischenahn zwingend sei. Auf dieser Basis würden alle weiteren Entscheidungen getroffen. Dabei sei vorrangig, den Vertragsabschluss mit einem ungenannten Betreiber für das geplante Hotel zu vollziehen, um möglichst noch in diesem Sommer die weiteren Planungsschritte einleiten zu können. Auch für das geplante Ärztezentrum mit Klinikbereich und das Kongresszentrum gingen die Planungen zügig voran.

Die Zahl der Ferienwohnungen soll so bemessen sein, dass die Gesamtbettenzahl auf dem Gelände deutlich unter 1000 bleiben würde!

Die denkmalgeschützten Gebäude „Offizierscasino“ sollen zunächst möglichst schnell einer Nutzung als hochklassiges Restaurant zugeführt werden, welches über den Bachstelzenweg mit dem Auto, aber auch von der Seeseite rad- und fußläufig erreichbar sein solle.

Schwierig gestalte sich das Anlegen der Golfbahnen im Gelände, sodass dafür noch weitere Überlegungen von ihnen erforderlich seien.

Insgesamt gehe die Gesellschaft davon aus, dass das gesamte Vorhaben in 5 bis 7 Jahren abgeschlossen sei!

Als positiv war zu vermerken, dass auf dem Gelände bereits ein Hausmeister wohnt, damit dort kein Vandalismus stattfindet.

Der SPD-Fraktionsvorstand konnte allerdings durch dieses Gespräch kaum neue Erkenntnisse erlangen und ist vom bisher Erreichten der Gesellschaft „Palais am Meer“ eher enttäuscht!

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23.01.2013 in Landespolitik

Die neue SPD Fraktion in Niedersachsen

21.01.2013 in Landespolitik

Weil neuer Ministerpräsident - Sigrid im Parlament

Es ist geschafft!

Vor allem am Sonntagabend sah es lange so aus, als ob sich das Frieren an den Infoständen nur bedingt gelohnt hat. Aber um 23.40 Uhr war es klar. Rot/Grün hat die Mehrheit.

Vielen Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für das große Engagement! Sigrid wird uns auch wieder im Landtag vertreten. Mit über 1000 Stimmen Zuwachs ist sie auch eine Siegerin.

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