29.05.2015 in Ortsverein
Die SPD hatte zu einer Informationsveranstaltung zur Einrichtung einer IGS in Bad Zwischenahn eingeladen. Eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern, vor allem Lehrer und Eltern, waren gekommen, um sich zu informieren und zu diskutieren.
Zunächst führte Ratsherr Henning Dierks in das Thema ein, indem er darauf hinwies, dass vor zwei Jahren der Rat der Gemeinde einstimmig eine Einführung einer IGS beschlossen hatte. Dieser Beschluss kann jetzt durch die Änderungen im Landesschulgesetz in Bad Zwischenahn umgesetzt werden. Grundlage für die Einrichtung der IGS ist ein Elternvotum, das in den Grundschuljahrgängen und im letzten Kita-Jahrgang abgefragt wird. Nach dem Gesetz muss diese Befragung eine vierzügige IGS ermöglichen.
Zum Thema IGS hatte die SPD den Schulleiter der Gesamtschule Helene Lange Herrn Diedrich Smidt sowie die didaktische Leiterin Frau Brigitte Bruns eingeladen. Beide referierten sehr fachkundig und verständlich, wie sie die IGS im Kollegium, mit den Schülerinnen und Schüler aber auch den Eltern leben. Dabei unterstrichen beide, dass das Konzept einer Schule im Schulalltag entsteht und einem ständigen Wandel unterzogen ist. Veränderungen in der Infrastruktur sind ebenfalls notwendig. Bürgermeister Dr. Arno Schilling informierte über das weitere Vorgehen seitens der Gemeinde. Es ist beabsichtigt, zwei Elterninformationen zu veranstalten und die Befragung dann noch vor den Sommerferien vorzunehmen. Für die SPD war diese Veranstaltung der Auftakt für die Einrichtung einer IGS in Bad Zwischenahn. Sie betont, dass der Elternwille zählt.
19.05.2015 in Kommunalpolitik
Straßenbau in Petersfehn
Nach Aussage der Gemeindeverwaltung werden von den Straßendecken die im vergangenem Jahr in Petersfehn eingebaut wurden, drei auf Kosten der Straßenbaufirma überarbeitet.
Das genaue Ausmaß steht noch nicht fest. Vermutlich wird eine weitere Asphaltschicht aufgetragen, um die Unebenheiten und Löcher, in denen sich bei Regen immer Wasser sammelt, auszugleichen.
Bauvorhaben Schützenplatz
Bei der letzten Gesellschafter Versammlung der Ammerländer Wohnungsbau wurde bekannt gegeben, dass die Bauarbeiten im Spätsommer weitergehen. Die Planungen wurden noch mal überarbeitet um die Grundrisse noch mehr den Bedürfnissen der zukünftigen Bewohnern anzupassen.
Bis dahin soll der Platz ein wenig ansehnlicher hergerichtet werden. Es wurde von der SPD angeregt den Bauplatz in der Wartezeit als Blühwiese zu nutzen.
17.05.2015 in Kommunalpolitik
Im März hat der Kreisausschuss zwei wichtige Entscheidungen für Ofen getroffen:
Im Programmjahr 2015 wurde beschlossen:
11.05.2015 in Ortsverein
Der Gemeinderat hat vor zwei Jahren einstimmig beschlossen, eine Elternbefragung zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Bad Zwischenahn durchzuführen, sobald die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.
Mit dem Anfang Juni vom Niedersächsischen Landtag zu beschließenden neuen Schulgesetz wird dies der Fall sein. Es ist deshalb vorgesehen, vor den Sommerferien die Elternbefragung in unserer Gemeinde durchzuführen.
Vor diesem Hintergrund laden wir ganz herzlich zu einer Informationsveranstaltung
am 28. Mai um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Querensteder Mühle“ (Querensteder Str. 13, 26160 Bad Zwischenahn) ein.
Wir möchten an diesem Abend, zunächst durch den Schulleiter der Helene Lange Schule Oldenburg, Herrn Diedrich Smidt, die Arbeit einer IGS vorstellen. Anschließend wird Bürgermeister Dr. Arno Schilling das von der Gemeinde zu organisierende Verfahren der Elternbefragung erläutern.
Während der Veranstaltung haben Sie selbstverständlich ausführlich Gelegenheit, Fragen zu stellen.
21.04.2015 in Fraktion
Bad Zwischenahn, April 2015
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag:
Auf der „Dreiberger Straße“ wird in dem Abschnitt zwischen dem Kreuzungsbereich
an der Feuerwehrtechnischen Zentrale und dem Beginn der Ortsdurchfahrt Dreibergen
die Geschwindigkeit auf 60 km/h beschränkt.
Begründung:
In der „Dreiberger Straße“ bestehen insbesondere im Einmündungsbereich der „Turngartenstraße“,
aber auch im Einmündungsbereich der Straße „Am Stamers Hoop“, besondere
Gefährdungen für Personen – vor allem für Kinder –, die die Dreiberger Straße queren
müssen, um u. a. zur Grundschule, zum Kindergarten, zur (Schul-)Bushaltestelle und zu den
Sportstätten zu gelangen.
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurde die Schaffung einer Querungshilfe geprüft.
Der Landkreis hat hierfür die verkehrsbehördliche Anordnung (ohne Kostenbeteiligung) in
Aussicht gestellt. Insbesondere aus technischen Gründen ist jedoch die Realisierung nicht
möglich.
Um dennoch ein Mindestmaß an Entschärfung der Gefahrenstellen zu erreichen, ist eine
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h, die auch bei Einrichtung einer Querungshilfe
Voraussetzung gewesen wäre, unabdingbar.
Ich bitte darum, diesen Antrag dem Straßen- und Verkehrsausschuss zur Beratung
vorzulegen und mit dem Gremiums-Votum an das zuständige Straßenverkehrsamt des
Landkreises weiterzuleiten.
Lange Straße 13 26160 Bad Zwischenahn Tel.: 0441 36117511
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