Die erfolgreichen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind ein klares Signal für Niedersachsen. Der Trend geht zu rot-grünen Regierungskoalitionen.

In einem offenen Verfahren diskutieren wir unsere Ideen und Konzepte für die verschiedenen Bereiche der Landespolitik mit Mitgliedern, Interessierten, Vereinen, Verbänden und Organisationen - transparent mit vielfältigen Möglichkeiten der Beteiligung. Das Präsidium der SPD-Niedersachsen hat im Mai eine Reihe von Dialogpapieren veröffentlicht. Ganz bewusst legen wir keine endgültigen Programme vor, sondern formulieren in Dialogpapieren unsere Überlegungen und Ideen zu einzelnen Themenfeldern. (Alle Dialogpapiere findet man hier)!

Die Bürgerinnen und Bürger möchten ihre Ideen stärker direkt in die Politik einfließen lassen. Neben der Möglichkeit sich schriftlich einzubringen, wird es deshalb in ganz Niedersachsen viele Veranstaltungen im Rahmen des Dialogprozesses geben. In den Wahlkreisen finden Dialogveranstaltungen in Form von BürgerInnenkonferenzen oder Zukunftskonferenzen mit den Landtagskandidaten statt. Die Ergebnisse dieser Vor-Ort-Veranstaltungen sind Teil des Dialogprozesses und werden landesweit veröffentlicht.

Um den Programmdialog personell zu begleiten, hat der Landesvorstand ein Programmbüro eingerichtet. Das Programmbüro hat die Aufgabe die kreative und lebendige Kultur des Mitmachens zu unterstützen. Wir setzen uns mit allen inhaltlichen Beiträgen auseinander, dokumentieren sie und ermöglichen eine Diskussion auf unserem Internetportal www.entdecke-niedersachsen.de als Ergänzung zu unseren Dialogpapieren.

Der Dialogprozess wird Ende August beendet und anschließend werden die Reaktionen auf die Dialogpapiere in der Programmkommission intensiv diskutiert. Die Programmkommission hat die Aufgabe den Entwurf für ein Regierungsprogramm zu verfassen. Im Herbst 2012 wollen wir als Abschluss und auf der Grundlage dieser Dialogreihe das Regierungsprogramm der SPD-Niedersachsen für die Jahre 2013 bis 2018 erstellen. Das letzte Wort haben die Mitglieder der SPD-Niedersachsen im Rahmen eines Parteitages am 10. November 2012.