Fraktion
16.06.2021 in Fraktion
Seit Jahrzehnten bemüht sich der Ortsbürgerverein Elmendorf-Helle e.V. und Ratsmitglieder verschiedener Fraktionen um eine Verbesserung der Verkehrssituation an der Dreiberger Straße im Bereich der Einmündung der Turngartenstraße.
Jahr für Jahr gibt es Anfragen von Eltern, die Ihre Kinder mit dem Fahrrad zur Grundschule schicken möchten. Zu Recht wird von ihnen das Überqueren der Dreiberger Str. als Teil des Schulweges der Grundschüler als gefährlich angesehen. Es besteht kein Zweifel daran, dass mit einer Querungshilfe wesentliche Verbesserungen nicht nur für Schüler einhergehen.
Die SPD Bad Zwischenahn greift dieses Thema nun erneut auf und bittet die Gemeinde darum – unter Berücksichtigung von Fördermitteln – eine Querungshilfe östlich der Einmündung „Am Stamers Hoop“ zu errichten.
Nach unserer Auffassung ist diese Stelle sogar besser geeignet. Zum einen, weil Schüler so durch die verkehrsberuhigte Straße „Am Stamers Hoop“ geführt werden und zum anderen, weil die Dreiberger Str. hier relativ gerade verläuft. Weiterhin möchten wir auf die immer stärker zunehmende Bedeutung des Radverkehrs hinweisen und dies nicht nur im Sinne des Tourismus. Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Verfügbarkeit von EBikes, E-Lastenrädern usw. nutzen immer mehr Menschen das Fahrrad als Alternative zum Auto. Wir sollten dieser Entwicklung als Gemeinde Rechnung tragen und neben Fahrradstraßen auch mit kleineren Maßnahmen in den Bauerschaften den Radverkehr unterstützen.
15.06.2021 in Fraktion
09.06.2021 in Fraktion
In der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am vergangenen Montag ist uns beim Dauerthema Stadion nach jahrelanger Diskussion nun doch noch ein wichtiger Durchbruch gelungen. In einem breiten Konsens konnten wir uns am Ende darauf verständigen, dass im Stadion eine von der Versicherung GVO in Kooperation mit dem VfL Bad Zwischenahn finanzierte Flutlichtanlage installiert und die Aufgabe der Sandbahn angestrebt wird. In der Sitzung hat der Motorsportclub (MSC) Bad Zwischenahn dazu erklärt, dass er einer anderweitigen Nutzung der Sandbahn „nicht im Wege stehen will“ und diesbezüglich für Gespräche bereitsteht. Diese Gespräche wird die Verwaltung jetzt mit dem MSC führen. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass die Schützenwiese in ihrer Grundstruktur erhalten bleiben soll. Mit diesen Beschlüssen hat der Fachausschuss eine wichtige Grundlage für eine intensivere Nutzung des Stadions geschaffen. Die abschließende Entscheidung trifft der Verwaltungsausschuss am 06.07.21. Der neu gewählte Gemeinderat wird schließlich darüber beraten, welche weiteren (sportlichen) Angebote auf der Sandbahn und im Stadion verwirklicht werden können. Die FDP hatte hierzu mit einem eigenen Antrag Vorschläge unterbreitet und das Thema damit noch einmal auf die Tagesordnung des Kultur- und Sportausschusses gebracht. Ich freue mich sehr, dass es uns fraktionsübergreifend (mit Ausnahme der Wählergruppe "Die Zwischenahner") gelungen ist, einen gemeinsamen Kompromiss zugunsten des Stadions und somit des Sports in unserer Gemeinde zu finden.
15.04.2021 in Fraktion
18.03.2021 in Fraktion
Gastronomie und Einzelhandel sind besonders stark von den Infektionsschutzmaßnahmen der Corona-Pandemie betroffen. Seit Monaten können die Betriebe nur eingeschränkt arbeiten, leben mit Planungsunsicherheit und Umsatzausfällen.
Die SPD-Fraktion Bad Zwischenahn betrachtet diese Entwicklung mit Sorge und hat nun einen Antrag zur Unterstützung auf den Weg gebracht. „Mit dem Erlass der Sondernutzungsgebühren nutzen wir ein Instrument, das der Gemeinde selbst zur Verfügung steht. So stellen wir sicher, dass die Hilfe schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand direkt bei den Betroffenen ankommt. Auch mit einer großzügigen Handhabung der Stundung von Gewerbesteuerzahlungen können wir aktuell die Betriebe unterstützen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Henning Dierks.
Die Sondernutzungsgebühren gelten im Bereich der "Kurort-Meile": Dort angesiedelte Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe zahlen diese Gebühr, sobald sie mit ihrem Angebot öffentliche Flächen, wie Fuß- und Radwege, mit nutzen.
Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde auf eigene Initiative die Sondernutzungsgebühren erlassen. Da sich die Situation für Gastronomie und Einzelhandel nicht verbessert hat, strebt die SPD-Fraktion nun eine Verlängerung für das Jahr 2021 an. Die Gemeinde würden in diesem Zusammenhang auf rund 11.000 Euro Einnahmen verzichten.
„Wir erhoffen uns durch den Wegfall der Sondernutzungsgebühren positive Impulse für Bad Zwischenahn. In Kombination mit weiteren Maßnahmen und Initiativen kann der Erlass ein Beitrag zu einer Belebung des Innenortes und zur Ausweitung der Angebote sein“, ergänzt Katharina Fischer, Ratsmitglied und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Bad Zwischenahner Touristik GmbH.
Lange Straße 13 26160 Bad Zwischenahn Tel.: 0441 36117511
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