SPD Bad Zwischenahn

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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15.08.2022 in Kommunalpolitik

Bad Zwischenahn ist nun auch Kneipp-Kurort

Bad Zwischenahn ist jetzt offizieller Kneipp-Kurort! Eine tolle Leistung, die wir dem Reha-Zentrum am Meer und seinen engagierten Mitarbeitenden verdanken.

Am Freitag war unser Ministerpräsident Stephan Weil im Ammerland um Bad Zwischenahn zum „Kneipp- Kurort“ zu ernennen. Der Kurdirektor Dr. Norbert Hemken freute sich mit dem Bürgermeister Henning Dierks über die Auszeichnung. Zusammen mit der Landrätin Karin Harms, und dem MP wurde gleich Mal das neue Kneipp-Becken der Reha-Klinik Bad Zwischenahn ausprobiert.
Bad Zwischenahn ist damit der fünfte anerkannte Kneipp-Kurort in Deutschland. Stephan Weil übereichte die Urkunde, die vom Land verliehen wird. Seit dem Jahr 2020 arbeiteten Gemeindeverwaltung und Kurbetriebsgesellschaft an dieser Auszeichnung. Dieser lange Prozess (durch Corona noch stark verlängert) gestaltete sich als ein intensives Audit und ist auch als Qualitätssiegel zu verstehen.

18.06.2022 in Kommunalpolitik

Photovoltaikanlage auf der neuen Mensa an der Grundschule in Ofen in Betrieb

Nach monatelangem Warten auf Gleichrichter und PV-Module wurde kürzlich die Photovoltaikanlage auf dem Mensa-Neubau an der Grundschule Ofen in Betrieb genommen. Die Anlage mit ihren 30 Modulen hat eine Anlagenleistung von 11,25 kWp und wurde auf einer Fläche von 55,49 m² ausgelegt.

„Wir rechnen mit einem Jahresstromertrag von 12.050 kWh/Jahr und einem Eigenverbrauchsanteil von ca. 89,7%.“ Damit vermeiden wir 5.632 kg CO2 -Emissionen pro Jahr“, erläutert Axel Heyne, Leiter des Gebäudemanagements. Den gewonnenen Ertragsüberschuss erhält die Grundschule.

Der Neubau ist darüber hinaus mit der neuesten Generation der LED-Technik ausgestattet, dadurch ist der Verbrauch gegenüber älteren Gebäuden um gut 70% reduziert worden. Dieses ist durch die hohe Energieeffizienz der LED Technik und einer modernen Tageslichtsteuerung (das Licht schaltet bei entsprechender Dunkelheit automatisch ein und wieder automatisch aus) erreicht worden. Alle Schalter und Steckdosenabdeckungen sind mit einer wirksamen Sperre gegen die Übertragung gefährlicher Mikroorganismen ausgestattet. Die spezielle Werkstofftechnologie entzieht den Erregern den Nährboden und hemmt so erfolgreich auch die Vermehrung von Bakterien und Pilzen.

Die neue Mensa an der Grundschule ist seit Ende Februar in Betrieb und die offizielle Einweihung soll im Juli im Rahmen eines Sommerfestes stattfinden. Der 1,3 Mio. Euro teure Neubau wird mit 906.000 € aus der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ gefördert.

@ https://www.bad-zwischenahn.de/de/aktuelles/meldungen/3941570550.php

16.05.2022 in Kommunalpolitik

Ampel-Gruppe macht sich ein Bild von Notunterkünfte in unserer Gemeinde

Bei einem gemeinsamen Besichtigungstermin mit dem Bürgermeister, dem Kämmerer und Vertretern des Sozialamtes, haben sich Mitglieder der Ampel-Gruppe im Zwischenahner Gemeinderat einzelne Notunterkünfte in unserer Gemeinde angeschaut und sich ein Bild von deren Zustand gemacht. Dazu zählten u.a. Unterkünfte in Kayhauserfeld, Ohrwege und dem Kernort Bad Zwischenahn.

Übereinstimmend konnte festgestellt werden, dass in den letzten Jahren suggestiv Erneuerungen (z.B. Heizungsanlage und Dächer) vorgenommen wurden.

Seitens der Verwaltung konnte zudem bestätigt werden, dass der aktuelle Bestand zur Abdeckung der Bedarfe ausreicht. Wichtig war allen Beteiligten, dass sämtliche Unterkünfte vor einer erneuten Belegung, insbesondere hygienisch gereinigt und adäquat ausgestattet werden.

Diese mit dem Fahrrad durchgeführte Exkursion soll der Start für weitere Informations- und vor Ort-Termine sein.

In regelmäßigen Abständen wollen sich Vertreter der Ampel-Gruppe (SPD, Grüne, FDP) einzelnen Schwerpunktthemen, wie z.B. Kinder und Jugend oder dem zukünftigen Umgang mit Bebauungen, widmen.

02.04.2022 in Kommunalpolitik

Gründstück und Wasserturm bleiben Gemeindeeigentum

In der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde unter anderem über den gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, ÖDP, Die Linke, Die Partei zum Verbleib des Wasserturms inklusive Grundstück im Eigentum der Gemeinde beraten. Mit 18 zu 16 Stimmen wurde der Antrag in geheimer Abstimmung mehrheitlich beschlossen.

Was ist unsere Motivation für den Antrag?

Am 19. Januar hat die Bürgerinitiative Wasserturm über 3.000 Unterschriften bei unserem Bürgermeister abgegeben. Für uns lässt sich daran unzweifelhaft erkennen, dass eine Mehrheit der Zwischenahnerinnen und Zwischenahner eine weitere Bebauung des Areals ebenso wenig wünscht, wie einen Verkauf. Mit dem Verkauf des Wasserturms sparen wir zwar die Sanierungskosten ein, verlieren mit dem dazugehörigen Grundstück gleichzeitig aber auch ein "Sahnestück" mitten im Innenort.

Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Wir haben beantragt, dass zeitnah ein Sanierungs- und Nutzungskonzept für den Wasserturm erarbeitet und geprüft wird, ob Fördermittel eingeworben werden können. Auch die Möglichkeit für den Erhalt des Turmes zu Spenden, soll in Erwägung gezogen werden.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen daran intensiv beteiligt werden, beispielsweise durch eine interaktive Ideenkarte wie sie bereits für das Klimaschutzkonzept genutzt wurde. Das alles steht natürlich unter dem Vorbehalt einer umfangreichen Förderung.

08.03.2022 in Kommunalpolitik

Gemeinsam eine nachhaltige und attraktive Lösung für den Wasserturm schaffen

Am 19. Januar 2022 haben die Initiatoren des „Bürgerbegehrens Wasserturm“ über 3.000 Unterschriften für den Verbleib des Wasserturms im Eigentum der Gemeinde beim Bürgermeister eingereicht. Die im Rat vertretenen Parteien SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, ÖDP, Die Linke und Die Partei ziehen hieraus die Motivation für einen gemeinsamen Antrag, der die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15. Dezember 2020 und damit den Verbleib des Wasserturms inklusive Grundstücks im Eigentum der Gemeinde fordert. „Für uns lässt sich anhand der gesammelten Unterschriften unzweifelhaft erkennen, dass eine Mehrheit der Zwischenahnerinnen und Zwischenahner eine weitere Bebauung des Areals ebenso wenig wünscht, wie einen Verkauf“, lautet es einstimmig aus der Gruppe der Antragsteller.

Zugleich beantragen die beteiligten Parteien die zeitnahe Erarbeitung eines Sanierungs- und Nutzungskonzeptes sowie die Prüfung, ob Fördermittel eingeworben werden können. Die parkähnliche Grünfläche rund um den Wasserturm, mit ihrem alten Baumbestand und einer kleinen Blühwiese soll nach Wunsch der Parteien als grüne Oase mitten im Ort erhalten bleiben.

Da der Antrag dem Ziel des Bürgerbegehrens entspricht, würde sich bei einer erfolgreichen Beschlussfassung im Gemeinderat ein aufwendiger und kostenintensiver Bürgerentscheid erübrigen (§ 32 Abs.7 NKomVG).

Denkmalschutz und historische Einordnung

Nach Einschätzung der Gruppe und von ihnen hinzugezogenen Fachleuten ist die bauliche Substanz des Turmes gut. Er ist zudem denkmalgeschützt, sodass er nicht abgerissen beziehungsweise zerstört werden darf. Der Eigentümer ist vielmehr zum Erhalt des Denkmals verpflichtet. Das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege hat im Januar 2022 noch einmal die Eigenschaft als Denkmal bestätigt und sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Denkmalschutzes.

Der Wasserturm ist ein technisches Baudenkmal von nationaler Bedeutung. Er war außerdem bis in das Jahr 2014 ein fester Bestandteil der Trinkwasserversorgung Bad Zwischenahns.

Aufgrund dieser Ausgangslage ist für die Antragsteller klar, dass jetzt Überlegungen zur alternativen Nutzung vertieft werden müssen.

Ideen gibt es bereits viele und die Möglichkeiten sind groß. Wer oben auf dem Turm steht und den beindruckenden Ausblick auf den See und Bad Zwischenahn wahrnimmt, dem ist klar, dass hier etwas ganz Besonderes entstehen kann.

Auf jeden Fall sollen die Bürgerinnen und Bürger intensiv beteiligt werden, beispielweise durch eine interaktive Ideenkarte wie sie bereits für das Klimaschutzkonzept genutzt wurde. „Wir wollen gemeinsam eine nachhaltige, attraktive Lösung schaffen und jeder soll sich beteiligen können“ heißt es von den Parteien. Natürlich muss das auch finanzierbar sein und eine große Investition steht unter dem Vorbehalt einer umfangreichen Förderung. Ebenso wichtig ist den Antragstellern die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit im Zusammenhang mit dem Turm. Es gibt viele Beispiele, die zeigen, dass so etwas hervorragend gelingen kann. „Wir sehen in unserem Wasserturm mit seiner zukünftigen Nutzung die Chance, einen bewussten Gegenpunkt zum Nationalsozialismus zu setzen. Der Turm sollte nach unserer Vorstellung ein öffentlicher Ort für alle zum lebendigen, kulturellen Austausch werden, denn genau das war nicht die Intention der Machthaber zur Zeit seiner Erbauung“.

Über den Antrag der Parteien SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Gruppe ÖDP/ Die Linke/ Die Partei wird auf der Ratssitzung am 29. März 2022 entschieden.

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